Kommmunalreform
mit Schmerzen und Wehen
Ich machte damals schon folgende
Feststellung: je kleiner eine Gemeinde war, um so verwurzelter waren die Bürger
mit ihr. Es war deshalb die logische Konsequenz, dass sich die Meinungs-bildung
in der Bevölkerung außerordentlich im emotionalen Bereich abspielte.
So war es auch in der Gemeinde, in der ich zwei Jahre Gemeinderat und später
13 Jahre Bürgermeister sein durfte. Auf Grund dieser Zielforderungen und
der in Aussicht gestellten zusätzlichen Finanzzu-weisungen haben sich die
bis Ende 1972 zum Landkreis Sigmaringen gehörigen Gemeinden Liggersdorf,
Mindersdorf und Selgetsweiler zu der neu gebildeten Gemeinde "Hohenfels"
zusammengeschlossen.
Die Wahl der Formulierung, keine Eingemeindung
durchzuführen, sondern einen Zusammenschluss, war hilfreich. Diese für
mich sinnvolle Neubildung der Gemeinde Hohenfels, die auch von der Bürgerschaft
mit großer Mehrheit mitgetragen wurde, war für mich eine
Herausforderung. Die Geburtsstunde des Kommunalpolitikers Franz Moser war
gekommen. Für die Gemeinde-ratswahl am 25.März 1973 stellte ich mich
als Kandidat zur Verfügung. Mit damals 28 Jahren rückte ich als jüngstes
Mitglied in den Gemeinderat ein. Mit der durchgeführten Bürgermeisterwahl
am 3. Juni 1973 erhielt die Gemeinde erstmals einen hauptamtlichen Bürgermeister.
Obwohl die Gemeindeordnung das für Gemeinden dieser Größenordnung
dies nicht vorsah, hatte sich der Gemeinderat für die Hauptamtlichkeit des
Bürgermeisters entschieden. Der frühere Bürgermeister des
Gemeindeteils Mindersdorf, Karl Hahn, erhielt das Vertrauen der Bevölkerung.
In der Zielplanung war vorgesehen, die Gemeinden Kalkofen und Deutwang
ebenfalls mit der neuen Gemeinde Hohenfels zu vereinigen. Dort allerdings war
wenig Begeisterung festzu-stellen. Die wohl schwierigste Zeit in der Geschichte
der heutigen Gemeinde Hohenfels begann. Obwohl die Liggersdorfer, Kalkofer und
Selgetsweiler gemeinsam die Schule besuchten und der gleichen Pfarrgemeinde
angehörten, verhärteten sich die Fronten zusehends. Die Gemeinde
Kalkofen mit ihren rund 400 Einwohnern war wirtschaftlich am stärksten. Sie
war nicht nur schuldenfrei, sondern hatte auch mit 116 Hektar den größten
Gemeindewald, der alljährlich einen beachtlichen Gewinn abwarf. Für
die Kalkofer war einfach nicht vorstellbar, schuldenfrei darüber hinaus mit
einem beacht-lichen Sparbuch ausgestattet, mehr oder weniger kommentarlos die
Selbständigkeit aufzu-geben. Ich erinnere mich noch gut, wie der
Gemeinderat Bürgermeister Hahn und mich Jungspund beauftragte,
Verhandlungen zu führen. Eine Sitzung mit dem Kalkofer Gemeinderat war
genauso ergebnislos wie manches persönliche Gespräch. Eine Bürgeranhörung
in Kalkofen machte die Situation für die Kalkofer Mandatsträger nicht
einfacher. 111 Bürger sprachen sich gegen einen Zusammenschluss mit dem
neugegründeten Hohenfels aus und nur 12 konnten an der Zielplanung des
Landes etwas gutes finden. Und jetzt kam wohl die schwierigste Phase.
Die
Gesprächsbereitschaft, die Dialogfähigkeit nahm zusehends ab. Das
Allgemeine Gemeindereformgesetz hatte zwischenzeitlich volle Gültigkeit.
Die Gemeinden waren gefordert, spätestens bis zum 31.12.1974 ihre
Vereinbarungen abzu-schließen. Diese Phase erreichte schließlich
ihren Höhepunkt, als der Kalkofer Gemeinderat am 21.11. beschloss, Klage
beim Staatsgerichtshof gegen den Zusammenschluss einzu-reichen. Der
Staatsgerichtshof entschied rasch: eine einstweilige Anordnung zur Aussetzung
des Gemeindezusammenschlusses wurde abgelehnt, aber die Klage als solche war
weiterhin anhängig. Ein Status Quo war geschaffen. Auf Grund der Kalkofer
Klage war der Abschluss der Vereinbarung mit Deutwang ebenfalls nicht möglich.
Sie verhielten sich relativ neutral und abwartend. Der Gemeindezusammenschluss
wurde zwar gesetzmäßig vollzogen, aber: von der neuen Gemeinde
durften keine Entscheidungen getroffen werden, die die Herstellung des alten
Zustandes erschweren würden.
Für alle drei Gemeinden mussten
getrennte Haushaltspläne und Rechnungsführung durchgeführt
werden. Die Bediensteten waren zu übernehmen. Das bisherige jeweilige
Ortsrecht, das heißt alle Satzungen blieben in Kraft. Den beteiligten
Gemeinden wurde eine letzte Frist zum Abschluss einer Vereinbarung bis zum
15.02.1975 eingeräumt. Mit diesen Vorgaben wurde die Reform zum 01.01.1975
vollzogen. Die neuen fünf Gemein-deteile umfassende und damals rund 1.300
Einwohner große Gemeinde "Hohenfels" war gebildet. So hatte sich
dann die Bürgerschaft die ganze Geschichte doch nicht vorgestellt. Großes
Rätselraten - wie geht es im Jahre 1975 weiter? Wann kann ein gemeinsamer
Gemeinderat, wann ein Bürgermeister gewählt werden? Sind wir überhaupt
noch handlungsfähig oder müssen wir warten, bis der Staatsgerichtshof
sein Urteil fällt? Bei der Summe der eingereichten Klagen, war Kalkofen die
Nummer 64, war ein Zeitraum nicht absehbar.
Dann kam der 2. Januar
1975. Der Übergangsgemeinderat musste zum ersten Mal gemeinsam tagen, um
die wichtigsten Entscheidungen für eine, wenn auch nur beschränkte
Handlungsfähigkeit, zu schaffen. Es galt unter anderem, die
stellvertretenden Bürgermeister und vor allem den Amtsverweser zu wählen.
Innerhalb zwei Tage zuvor wurde hektisch nach einer Lösung gesucht. Die
Wahl fiel schließlich auf mich. Auf der einen Seite war ich stolz, dass
man mir diese Aufgabe zutraute, auf der anderen Seite machte mir diese
Verantwortung aber auch ab und zu mal Angst und Bange. In der Anfangszeit meiner
Amtsverwesertätigkeit war ich dem gesamten Wechselbad der Emotionen
ausgesetzt. Ich erfuhr breiteste Zustimmung, aber auch heftigste Anfeindungen.
Aber mit meinem alten bäuerlichen Leitspruch, "wenn man die Ziege
annimmt, muss man sie auch hüten", widmete ich mich mit vollster Kraft
dieser neuen Aufgabe. Die wohl entscheidendste Sitzung war dann die
Gemeinderatssitzung des alten Kalkofer Gemeinderates am 7.2.1975. Der frühere
Bürgermeister war nicht mehr im Amt. Der Vorsitz musste vom Stellvertreter übernommen
werden.
Im Laufe der Sitzung wurde Sitzungsunterbrechung beantragt.
Der Kalkofer Gemeinderat zog sich noch-mals zur nichtöffentlichen Beratung
zurück. Bei Wiedereröffnung der öffentlichen Sitzung wurde plötzlich
von einer unbekannten Person die Sirene für Feueralarm ausgelöst. In
einem einige Kilometer entfernten Gehöft sollte ein Brand ausgebrochen
sein. Es war Fehlalarm. Offensichtlich hatte irgend jemand versucht, diese
Sitzung platzen zu lassen. 23.30 Uhr war es. als wir wieder in den Sitzungssaal
zurückkehrten und die Beratungen erneut aufnahmen. In geheimer Abstimmung
stimmte die Mehrheit des Rates der Vereinbarung mit Hohenfels zu. Die Klage vor
dem Staatsgerichtshof Baden-Württemberg wurde zurückgezogen.
Der nächste wichtige Schritt war die Stellenausschreibung zur
Wahl des Bürgermeisters. Der 7. Mai war letzter Termin zur Abgabe von
Bewerbungen. Eine halbe Stunde vor Bewer-bungsende ließ ich mich überzeugen,
nach der offenbar erfolgreichen Arbeit als Amtsver-weser mich auch für das
Amt des Bürgermeisters zu bewerben. Ich wurde gewählt. Es spricht
wiederum für die starke Verbundenheit der Hohenfelser mit ihrer Gemeinde,
dass es relativ rasch gelungen ist, ein "Wir-Gefühl" zu
vermitteln. Ortsübergreifende Vereinsarbeit war schnell vorhanden. Toleranz
im Gemeinderat gegenüber den Belangen der einzelnen Gemeindeteile war
angesagt. Das Gefühl "wir sind Hohenfelser" wurde immer
intensiver, so dass heute noch jeder Bürger sagen kann, Hohenfels ist eine
intakte Gemeinde, die in ihrer Gemeinsamkeit ihre Stärke entwickelt und mit
Sicherheit auch weiterhin eine gute Zukunft hat.
Franz Moser
Bürgermeister
in Hilzingen
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