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Mittwoch, den 7. Mai 2008
Letzter Akt im Kiesabbau OB Ehret kann Gesicht wahren / In sieben Jahren En
Singen (li). Dreimal musste ausgezählt werden, dann konnte Oberbürgermeister Oliver Ehret aufatmen: Er muss nicht erneut einem Gemeinderatsbeschluss zum Kiesabbau widersprechen und das Regierungspräsidium entscheiden lassen. Erst waren es zehn gegen elf Stimmen gegen das Kieseinvernehmen bei acht Enthaltungen, später 13 zu zwölf bei neun Enthaltungen. Die Androhung von CDU-Fraktionschefin Veronika Netzhammer, ihre Fraktion werde sich praktisch komplett enthalten, sorgte für Unruhe. Am Ende ging es dann quer durcheinander. Regina Brütsch hatte für die SPD Bedingungen geknüpft: Der Kiesabbau muss aus dem immer noch gültigen Regionalplan hier endgültig verschwinden und die Stadt macht dem Besitzer definitiv klar, dass er kein weiteres Entgegenkommen mehr erwarten kann. Dem wurde am Ende mit sehr großer Mehrheit zugestimmt. Ursula Bubeck drückte Ehrets Problem mit Schadensersatzklagen nicht: Die Grünen hätten dem Bürgern versprochen, dass es keinen Kiesabbau geben werde. Damit würden sie keinen Wortbruch begehen. Marion Czajor meinte für die Neue Linie, wir lebten in einem Rechtsstaat und da solle man jetzt einmal einmal ausprozessieren, wie das mit dem Kiesabbaurecht wirklich sei. Zwei neue Freunde sind OB Oliver Ehret und Peter Hänssler von der FDP: Ihnen war klar, dass die alte Festlegung im Regionalplan halt tödlich für Singen ist. Damals hatte der Rat blind zugestimmt. Die Sitzung gerechtfertigt hat Ehret mit dem zweiten Tagesordnungspunkt: Die Buslinien werden optimiert, dabei kam erstmals richtig gutes Zahlenmaterial auf den Tisch: Nur 444 Personen steigen am Werktag vom Bus in den Zug um!
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