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Angst vor Denkzettelwahl 2019

Kommunalwahl Südstadt
Diskutierten beim 2. Südstadtgespräch (v.l.): Regina Brütsch (SPD), Moderator Bernhard Grunewald, Volkmar Schmitt-Förster, Kirsten Brößke (FDP), Regina Henke (Grüne), Angelika Berner-Assfalg (CDU), Gastgeber Christian Siebold und Dirk Oehle (Neue Linie). swb-Bild: stm

Erste Impulse bei 2. Südstadtgespräch/ Abendmarkt im Süden vorstellbar

Singen. Am 26. Mai sind alle Wahlberechtigten in Baden-Württemberg aufgerufen ihre Stimme bei der Kommunalwahl und Europawahl abzugeben. Angesichts einer Wahlbeteiligung bei der Gemeinderatswahl 2014 von gerade einmal 21,1 Prozent in der Singener Südstadt (35,7 Prozent in der Gesamtstadt mit Ortsteilen) stellt sich die Frage, ist der Bodensatz damit erreicht oder können die Parteien in einem halben Jahr mehr Wähler mobilisieren?

Ein erster Impuls könnte das 2. Südstadtgespräch trotz geringer öffentlicher Resonanz am Sonntag mit sechs Vertretern der sieben Fraktionen des Singener Gemeinderates im Siedlerheim, moderiert von Bernhard Grunewald, gewesen sein. Drei Handlungsaufträge könnten die Parteienvertreter mitnehmen: Vermehrt persönliche Gespräche führen, Jugendliche beispielsweise über die Schulen mehr mit der Kommunalpolitik in Kontakt bringen und einen Treffpunkt im Süden schaffen.

 Zudem gilt es zu bedenken, »dass Demokratie die schwerste Regierungsform sei«, wie Oberbürgermeister Bernd Häusler betonte, da es schwierig sei in einer »Ich-bezogen-Gesellschaft« Ausgleich zu schaffen. Der Singener Rathauschef warnte zugleich vor einer Denkzettelwahl, denn fünf Jahre seien eine lange Zeit.

Alle Parteien sind ein halbes Jahr noch auf der Suche nach Kandidaten für die 32-Kandidaten – so groß ist der Singener Gemeinderat – umfassenden Liste. Denn wie Angelika Berner-Assfalg (CDU) deutlich machte, gebe es immer weniger Bürger, die die zeitliche Belastung im Ehrenamt auf sich nehmen. Zudem verwies sie darauf, dass im Gemeinderat Themen vor der Haustür und nicht Bundesthemen behandelt würden.

Überhaupt gelte es nicht nur in der Südstadt, sondern etwa auch im Bruderhofgebiet ein Verantwortungsbewusstsein für das Quartier ähnlich einem Ortsteil zu entwickeln, wünscht sich die Fraktionsvorsitzende der SPD, Regina Brütsch. Ihre Partei habe zudem eine überfraktionelle Initiative mit Schulen, Vereinen und Jugendreferat angestoßen, um Jugendlichen die Kommunalpolitik näher zu bringen. In Singen brauche es hierbei ein dauerhaftes Instrument.

Volkmar Schmitt-Förster (Freie Wähler), außer Angelika Haberstroh (ebenfalls Freie Wähler), einziger Gemeinderat aus dem Singener Süden, bietet den Bürgern das direkte Gespräch ohne institutionelle Zwänge an. Bei der letzten Wahl habe die Bürgerbewegung sieben Kandidaten aus der Südstadt aufgestellt, so Schmitt-Förster, der sich wünscht, dass Politik mehr umsetzt als verspricht.

Im Singener Süd passiere viel – gerade in Vereinen, weiß Dirk Oehle (Neue Linie). Für ihn sind der Großteil der Menschen mit Migrationshintergrund angekommen und »Singener« wie er selbst. Der Vorsitzende der IG Singen Süd kann sich einen regelmäßigen Abendmarkt mit kulinarischen Köstlichkeiten in der Südstadt gut vorstellen.

Denn wie Udo Engelhardt bei der abschließenden Diskussion anmerkte, fehle der Südstadt ein Treffpunkt wie etwa ein Wochenmarkt oder ein Dorfgemeinschaftshaus.

Ähnlich wie in dem Zonta-Projekt an der Schillerschule will Kirsten Brößke, Vorsitzende der FDP, mehr junge Menschen und Vereine einbinden. Fast sicher seien zwei Migranten auf der FDP-Liste für die nächste Kommunalwahl, so Brößke.

Regina Henke, Vorstandsmitglied bei Bündnis 90/Die Grünen wünscht sich Politiker zum Anfassen. Denn viele Menschen empfinden den Stadtrat als »geschlossene Gesellschaft«. Die Grüne werden zwei Bürgerdialoge veranstalten, kündigte Henke an, jeweils samstags, am 10. November und 24. November, wolle man so mit den Menschen ins Gespräch kommen.

Wochenblatt @: Stefan Mohr