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Die Pandemie hat eine Gesellschaft getroffen, die sich für Unverwundbar hielt

Neujahr SPD
Mark Neininger und Hans-Peter Storz beim virtuellen Neujahrskonzert aus dem Wohnzimmer zum SPD-Neujahrsempfang. swb-Bild: Screenshot

SPD eröffnete ihr Wahljahr mit einem virtuellen Neujahrsempfang und Musik

Singen. Sogar musikalisch eingeleitet wurde der virtuelle Neujahrsempfang, des SPD Ortsvereins Singen  durch Hans-Peter Storz an der Gitarre und Mark Neininger am Fagott mit „Die Gedanken sind frei“, aufgezeichnet aus einem Zimmer. Der Applaus kam in Form gelber Hände in der Zoom-Konferenz.

Festrednerin Rita Schwarzelühr-Sutter machte deutlich, dass das Corona-Virus in eine Gesellschaft von einem Tag auf den anderen getroffen habe, die sich aufgrund ihrer Technologien eigentlich für unverwundbar hielt. Das ist für sie die historische Dimension. Der Staat habe aus ihrer Sicht Stärke gezeigt, und handele für das Wohl der Menschen, sagte die Staatssekretärin. Die Krise habe aber auch offenbart, dass viele Menschen sich doch ihrer Freiheit nicht bewusst seien.

Sie habe auch gezeigt, wer die Demokratie schützt, und wer die angreift. Die AFD nehme sich heraus, die Infektionsschutz mit einem Ermächtigungsgesetzt aus dem dritten Reich gleich zu setzen, kritisierte sie die Diskussionen im Herbst.  Doch Egoismus dürfe nicht über dem Gemeinwohl stehen. Man habe gute Erfahrungen gemacht, zum Beispiel, wie viele Menschen sich für die Gesellschaft zu engagieren, auch in ihren Jobs in Krankenhaus, in den schulen und Kindertagesstätten, in den Gesundheitsämtern, lobte sie.

Doch: Wir befinden uns inzwischen in einer Wirtschaftskrise, in der immer mehr Menschen verunsichert sind. Man habe Hilfsprogramme wie nie zuvor gestartet, um dafür zu sorgen, dass Kommunen handlungsfähig blieben, das Strukturen der Wirtschaft erhalten bleiben könnten. „Wir werden die Unternehmen weiter unterstützen“, versprach sie.

Mit der  Soli-Abschaffung, nur nicht für Spitzenverdiener, dem steigenden Mindestlohn, mehr Kindergeld gebe mal für dieses Jahr neue Impulse.  Neue Perspektiven gebe es durch die Impfungen, das sei ein echter Hoffnungsschimmer. „Wir müssen nur schneller vorankommen“, meinte sie. Der gemeinsame europäische Weg sei der richtige.  Damit gewinne man nicht nur die Kontrolle über das Virus sondern eine Rückkehr in ein normales Leben.

„Ich hoffe dass wir wieder Kraft gewinnen für die Themen, die ohnehin anstehen. Zum Beispiel für den Klimaschutz. Der ist eine Herausforderung die uns global trifft, eigentlich die Herausforderung des 21. Jahrhunderts.“, blickte sie nach vorn. Man habe 2020 das Klimaschutzziel erreicht, die  Treibhausgase um 40 Prozent zu senken, Bis 2030 wolle man sie um 55 Prozent in Europa senken.: Bis 2030  wolle man zudem 75 Prozent Strom durch erneuerbare Quellen erzeugen.Mit dem Jahr 2021 beginne auch die letzte Runde bei der Atomkraft und geben CO2 einen Preis. „Wir halten hier was wir versprochen haben“, unterstrick Schwarzelühr Sutter. Und: Wir gestalten es auch sozialgerecht.“

Man wolle mit Blick auf den 14. März als SPD stärker werden und auch gewinnen, blickte sie in Richtung Landtagswahl. Die Krise zu überwinden sei aller Ziel, vor der Partei lägen nun entscheidende Wochen bis zu Wahl. Sie sehe gute Chancen, die Grün-Schwarze Koalition abzulösen. Jetzt müsste man vermitteln in den nächsten zweit Monaten, wie man den nötigen Wandel sozial und klimafreundlich gestalten wolle.

Singens OB Bernd Häusler zeigte sich etwas bestürzt, dass die Impfdiskussion doch sehr scharf geführt werde. Es sei immerhin möglich ein dreiviertel Jahr dach dem Ausbruch der Pandemie einen Impfstoff gebe. Takeda zum Beispiel mache deutlich, wie lange man für die Entwicklung und marktreise eines Impfstoffs, in diesem Fall gegen das Dengue-Fieber  Man habe in Singen trotz der Krise vieles geschafft. Das Shoppingcenter Cano etwas sehr Positives.  Der ZOB gebe der Stadt einen großstädtischen Charakter, die Neugestaltung der Fußgängerzone wäre ein Quantensprung. Die Wohlfühlatmosphäre in der Stadt, Wohnbebauung sei nach wie vor ein großes Thema. Die soziale Stadt habe er zusammen mit Bürgermeisterin Ute Seifried weiter nach vorne gebracht. Es sei noch gelungen vor dem Jahresende für 80 neue Kita Plätze die Weichen zu stellen. Die Integration nicht nur der Geflüchteten wisse man durch die Kooperation mit INSI in guten Händen und hier wolle er für so viel ehrenamtliches Engagement ausdrücklich danken.  Ein Schock sei derBrand der Scheffelhalle gewesen. „Wir wollen hier neue Wege gehen mit einem neuen Nutzungskonzept“ kündigte der an. „Ich bin für den Neubau an alten Standort und in den alten Formen“, unterstrich der OB.  „Ich hoffe, dass Karstadt den zweiten Lockdown als Konzern überlebt“, machte er seine aktuellen Sorgen deutlich. „Die Aussichten für 2021 sind nicht ganz so rosig, wir hoffen, dass wir finanziell so stark sind, um unsere Ziele umsetzen zu können."

Wochenblatt @: Oliver Fiedler


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