Startschuss für mehrjährigen Prozess an der Gemeindeversammlung vollzogen

Diessenhofen überarbeitet die Kommunalplanung

Diessenhofen (ri). 178 Stimmbürger erschienen am Freitag zur Gemeindeversammlung der Stadt Diessenhofen in der Rhyhalle. Sie genehmigten die Rechnung 2017 und stimmten sechs Einbürgerungen zu. Konradin Winzeler orientierte über die Ortsplanung.

Markus Birk, Stadtpräsident, präsentierte die Rechnung 2017. Sie schloss mit einem Ertragsüberschuss von rund 8600 Franken, 2500 Franken mehr als budgetiert. "Es war eine Punktlandung" rühmte Birk. Der Überschuss wird dem Eigenkapital zugewiesen. Die Steuererträge lagen mit rund 4'385'000 Franken im Rahmen des Vorjahres und des Budgets. Die Steuerkraft je Einwohner liegt mit rund 1'800 Franken über dem kantonalen Schnitt. Der Gesamtaufwand betrug rund 14,2 Millionen Franken und liegt damit rund 430'000 Franken über dem Budget. Die grösste Abweichung, rund 250'000 Franken, ist auf Steuerrückzahlungen zurückzuführen. Mehraufwand von je 43'000 bis 50'000 Franken verursachten auch der Kostenanteil an der KESB Steckborn, die Langzeitpflege, der Auskauf von Verlustscheinen und der öffentliche Verkehr. Der Mehraufwand wurde durch weniger Abschreibungen ausgeglichen.

Gute finanzielle Situation

Der Orts-Steuerfuss sank von 60 Prozent im Jahr 2001 auf heute 47 Prozent. Die Einwohnerzahl stieg von 3160 im Jahr 2007 auf 3916 Personen. Gleichzeitig erhöhte sich die Steuerkraft pro Person. "Wir haben eine gute finanzielle Situation" stellte Birk fest. Die Stadtgemeinde und die Werke investierten 2017 netto rund 621'500 Franken. Grösste Posten waren mit rund 254'500 Franken der Ausbau der Trafostationen mit neuer Rundsteuerung Schöttli und Schupfenzelg und die Belagsarbeiten Obere Schmiedgasse mit rund 141'000 Franken. Finanziert wurden die Investitionen mit dem Ertragsüberschuss und den Abschreibungen von 487'800 Franken. Damit resultiert ein Finanzierungsfehlbetrag von 125'100 Franken. Budgetiert war ein Finanzierungsüberschuss von 128'700 Franken. Die Differenz entstand aus Mehraufwendungen von 430'000 Franken und weniger Investitionen.

Revision der Kommunalplanung

Knapp zwanzig Jahre sind seit der letzten Revision des Richtplans, des Zonenplans und des Schutzplans der Gemeinde Diessenhofen verstrichen. Gemäss kantonalen Vorgaben müssen diese Pläne überarbeitet werden. Der Stadtrat beauftrage das Raumplanungsbüros Winzeler und Bühl Schaffhausen mit der Vorbereitung der Revision. Konradin Winzeler, Mitinhaber des beauftragten Büros, orientierte die Versammlung über die nächsten Schritte. Er war massgeblich an der letzten Revision beteiligt und kennt deshalb die Verhältnisse in Diessenhofen gut. Er erklärte die gesetzlichen Grundlagen auf Bundesebene, des Kantons und der Gemeinde. Als Erstes nimmt das Büro ein Naturinventar auf. Ein Mitarbeiter durchstreift in den nächsten Tagen das Gemeindegebiet Diessenhofen mit Notizblock und Fotoapparat. Nach der öffentlichen Auflage und der Behandlung allfälliger Einsprachen setzt der Stadtrat die Revision in Kraft. "Unser Ziel ist, diesen ersten Schritt bis Ende 2018 abzuschliessen" sagte Winzeler. Das Baureglement muss dann den neuen Gegebenheiten angepasst werden. Es wird durch den Kanton geprüft. Nach der Vernehmlassung und wenn keine Einsprachen mehr hängig sind, kann der Stadtrat die neue Kommunalplanung in Kraft setzen. Dies sollte in 2 bis 3 Jahren der Fall sein. Winzeler fordert die Einwohner von Diessenhofen auf, sich aktiv an der Revision zu beteiligen. Vorschläge können schriftlich dem Stadtrat unterbreitet werden. Jedermann kann sich um einen der maximal drei Sitze in der Planungskommission bewerben. Mit dem Spruch "und jetzt müend mir a d'Säck" schloss Winzeler seine Ausführungen.

Sechs Einbürgerungen

Die Versammlung stimmte mit deutlichem Mehr sechs Einbürgerungen zu. Isobel Alice Precious aus England, die Deutsche Mitra Johanna Hadjebi und vier Geschwister aus dem Kosovo, Arbnore, Arbnor, Agone und Xhejlane Grajqevci, wurden mit Applaus als neue Schweizerbürger begrüsst. Sie haben den Test über staatsbürgerliches, geografisches und gesellschaftliches Wissen bestanden, Hadjebi mit dem Punktemaximum. Sie spricht Hochdeutsch, die übrigen Antragsteller sprechen Schweizer Mundart. Alle erhielten ähnlich viele Ja-Stimmen, im Durchschnitt 73 Prozent.

Bekanntmachungen

Unter Verschiedenes gab Birk bekannt, dass die Parkähnliche Wiese im Gries jetzt öffentlich zugänglich ist. Das Gries befindet sich bei der Geisslibach-Mündung in den Rhein. Das Restaurant der Rhybadi öffnet an Auffahrt. Birk lobte den guten Start des Dachs-Trails. In den ersten zwei Wochen machten sich mehr als hundert Teilnehmer auf die Detektiv-Route in Diessenhofen. Die nächste Gemeindeversammlung findet am 6. November statt. Dann präsentiert der Stadtrat das Budget 2019.