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Ein runder und guter Haushalt

Haushaltsrede Staab
Oberbürgermeister Martin Staab bezeichnete den Haushalt 2019 als einen runden.swb-Bild. Archiv/gü

Trotz Verbesserungen bleibt Radolfzell keine reiche Stadt

Radolfzell. Die Haushaltsrede von Oberbürgermeister Martin Staab hat für ein kollektives Aufamten in Radolfzell gesorgt. Mit den positiven Nachrichten hielt der Radolfzeller Rathauschef in der jüngsten Sitzung des Gemeinderates auch nicht lange hinterm Berg: Durch Verbesserungen um 2,6 Millionen Euro konnte der Haushalt auf ein kleines Plus von 800.000 gehievt werden. Dass im Doppelhaushalt veranschlagte Minus von 1,8 Millionen Euro, der nach dem neuen Haushaltsrecht, welches ab 2020 gilt, nicht mehr genehmigungsfähig wäre, ist damit erst einmal vom Tisch. »Damit sind wir aber noch lange keine reiche Stadt«, betonte Staab.
Damit einher geht auch eine Verbesserung im Investitionshaushalt, der anstatt einem Minus von 8,8 Millionen Euro nur noch ein Minus von 2,7 Millionen Euro ausweist. »An diesem Minus kann man erkennen, dass dies noch lange kein gutes Ergebnis ist. Die gute Nachricht ist aber: Es ist ein deutlich besseres Ergebnis als zunächst erwartet«, so Staab weiter. Er hoffe, dass die unrealistischen Finanzhaushalte - auch durch die Ermahnung des Regierungspräsidiums im vergangenen Jahr - hoffentlich der Vergangenheit an.
Dies hat sich geändert: Unrealistische jährliche Investitionsraten von über 20 Millionen Euro wurden um ein Viertel auf verringert. Wie Staab weiter ausführte, stehen in allen Planjahren 2019 bis 2021 nur je circa 15 Millionen Euro an Investitionen an. Die Investitionen liegen zwar immer noch über dem Durchschnitt von elf Millionen Euro, seien aber ein realistischer Ansatz sein und zu bewältigen, wenn alles rund läuft, so Staab.
Diese Vorhaben stehen an: Bei den Schulen geht es mit großen Schritten voran. Die Ratoldus-GMS wird im neuen Jahr eingeweiht, der Neubau der Thielcke-Realschule beginnt. Eventuell muss auch die Sonnenrainschule erweitert werden.
Bei den Straßensanierungen haben Großprojekte wie die Konstanzer- und Mettnaustraße begonnen. Die Walter-Schellöenberg-Straße soll folgen.
Der Radverkehr in Böhringen und der Kernstadt soll 2019 ausgebaut werden, im Rahmen des Ausbaus der Mobilität zu einer klima- und umweltfreundlicheren Stadt. Dazu zählt auch der Clean-Energy-Gewerbepark »Keurzbühl«, mit dem die Stadt am Ende des kommenden Jahres startklar sein wolle.
Die Ortsteile: In Böhringen steht der Beginn für den Neubau der Kita an. Die neue Ortsmitte komme nach Angaben Staabs »Schritt für Schritt« voran. Zudem sollen bald auch die Diskussionen um die Bahnsteigerhöhungen enden.
In Stahringen soll die Neugestaltung des Bahnhofplatzes, in Güttingen die Gemeindescheuer kommen. Möggingen wird den Anbei der barrierefreien Toiletten am Rathaus sowie sowie einen Rathausgarten angehen. In Liggeringen steht mit dem Umbau zum Solarengeriedorf das wohl größte Vorhaben auf der To-do-Liste. Der Neubau der Markolfhalle in Markelfingen wird laut Staab sicherlich zum »dringlichsten Projekt« dort werden.
In der Kernstadt: Mit dem Neubau des Pflegeheims auf der Mettnau, dem neuen Kunstrasenplatz, der 2020 gebaut werden soll, der Neukonzeption des Stadtmuseums bis zu den Heimattagen 2021, sowie der Entwicklung der Mole mit dem Neubau des neuen Molengebäudes sowie der Eröffnung des neuen Seebades 2019 gilt es vieles abzuarbeiten.
»Insgesamt also ein aus Sicht der Verwaltung runder und guter Haushalt, der immense Investitionen beinhaltet, die abgearbeitet sein wollen«, erklärte Staab.

Wochenblatt Redakteur @: Matthias Güntert