Stadt muss wohl künftig Gürtel enger schnallen

Erste Stimme für Gewerbesteuererhöhung

Singen. Der Bericht der Stabsstelle Rechnungsprüfung über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Singen für das Haushaltsjahr 2018 ist eigentlich nicht mehr als eine Formalie. Am Dienstag zeigte sich angesichts der teilweise hitzigen Diskussion im Verwaltungs- und Finanzausschuss, dass die Zukunft sowohl für die Stadt Singen als auch den Gemeinderat in mancherlei Hinsicht spannend und herausfordernd werden dürften.

In seinem Bericht wies Axel Bluethgen zwar auf einen dank Grundstücksverkäufen und höheren GVV-Rückflüssen – 7,2 Millionen Euro statt prognostizierten vier Millionen Euro – sehr gutes Ergebnis hin, mahnte aber, dass nicht zuletzt durch sinkende Gewerbesteuereinnahmen die geplanten Investitionen nur durch eine Kreditaufnahme zu bewältigen sei. Während Franz Hirschle (CDU) und Eberhard Röhm (Grüne) vorschlugen mögliche Projekte im kommenden Haushalt auf ihre Realisierung zu prüfen, schlug Birgit Kloos (SÖS) eine Gewerbesteuererhöhung vor, um die Einnahmenseite zu erhöhen.

Deutlich ergriff Dirk Oehle (Neue Linie) dagegen Stellung und verwies darauf, dass die Industrie derzeit schon unter anderen Belastungen zu leiden habe und mahnte an die Belastbarkeit für Bürger und Wirtschaft zu prüfen. Oberbürgermeister Bernd Häusler erinnerte daran, dass der Rat einer Gewerbesteuererhöhung vor zwei Jahren eine Absage erteilt habe.

- Stefan Mohr