Öffentliche Sitzung im Öhninger Gemeinderat

Gesamthaushalt mit einem ordentlichen Ergebnis

Öhningen. Das zentrale Thema der ersten öffentlichen Sitzung des Öhninger Gemeinderats in diesem Jahr war der Haushalts- und Finanzplan, sowie die Haushaltssatzung, dem die Räte ohne Gegenstimmen zustimmten. Weiter ging es um eine Stellungsname zur Richtplanänderung Windenergie im Kanton Thurgau und die Räte beschlossen einen Zuschuss in Höhe von 2.000 Euro für den Neubau des Fasnachtsmuseums Schloss Langenstein.

Der Öhninger Haushalt basiert dieses Jahr erstmalig auf dem neuen kommunalen Haushaltsrecht. Die Einzelheiten erläuterte Sven Leibing vom Gemeindeverwaltungsverband Höri. Grundlage des neuen Haushaltsrechts ist eine Drei- Komponentenrechnung, bestehend aus dem Ergebnishaushalt, dem Finanzhaushalt und einer Bilanz. Dadurch soll die Transparenz des Haushalts verbessert und Steuerungsmöglichkeiten ausgebaut werden. Im laufenden Haushaltsjahr weist der Gesamthaushalt ein veranschlagtes ordentliches Ergebnis von minus 115.000 Euro aus. Das negative Ergebnis wird hauptsächlich durch den vorgezogenen Aufwand für die Kreis- und Finanzausgleichsumlage verursacht. Der Ergebnishaushalt rechnet bei einem Aufwand von rund 9,6 Millionen mit einem Ertrag von etwa 9,4 Millionen. Den Finanzhaushalt prägen die laufenden Investitionen. Neben der Sanierung des Chorherrenstifts und dem Bau des Nahwärmenetzes ist von zentraler Bedeutung der Ausbau der Kinderbetreuung.

Unterschiedlicher Auffassung waren die Gemeinderäte bei der Stellungnahme zur Richtplanänderung Windenergie Kanton Thurgau. Der Entwurf sieht vor, dass bei Salen-Reutenen, Braunau, Wuppenau und Thundorf Flächen für Windenergie festgesetzt werden sollen. Von Bedeutung für Öhningen wäre der Standort Salen Reutenen. Während einige Räte auf die Stellungnahme verzichteten, schimpften andere über die Verschandelung der Landschaft der Ferienregion Untersee. Mit sechs Ja-, sechs Nein Stimmen und zwei Enthaltungen wurde eine Stellungnahme abgelehnt.

- Dominique Hahn