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Massive Einschränkungen im Grenzverkehr angekündigt

Grenze Bietingen
Auch am Grenzübergang Bietingen-Thayngen werden ab Montag, 8. Uhr, wieder Grenzkontrollen eingeführt. Unter anderem dürfen dann nur noch Grenzgänger und LKW-Transporte die Grenze überqueren. swb-Bild: of

Grenzkontrollen ab Montag 8 Uhr zur Schweiz angekündigt

Gottmadingen/ Kreis Konstanz. Die Maßnahmen angesichts der Krise durch die Corona-Virus-Epidemie werden immer tiefgreifender. In einer Sondermedienkonferenz kündigte nun Innen- und Heimatminister Horst Seehofer am Sonntagabende die Schließung zu mehreren Nachbarstaaten, unter anderem zu Frankreich, Österreich und der Schweiz an. Ab Montag, 16. März, 8 Uhr, sollen auch am Grenzübergang Bietingen-Thayngen, er ist nach Basel der zweitgrößte zwischen Deutschland und der Schweiz und wird im Normalfall von über 20.000 Fahrzeugen und über 600 LKW pro Tag durchfahren, Kontrollen durchgeführt werden. Wie Seehofer sagte, dürfen dann die Grenze nur noch Fahrzeuge im Wirtschaftsverkehr, wie Pendler und andere Personen "mit besonderem Grund" überqueren. 

An der Schweizer Grenze sind davon nun vor allem mehrere tausend Grenzgänger mit Arbeitsplatz in der Schweiz betroffen. In den ersten Tagen werde man sicher noch kulant sein, so Seehofer in seiner Erklärung, die Grenzgänger bräuchten dann aber bald einen "Passagierschein", womit Seehofer wahrscheinlich einen "Passierschein" meinte, um ihren Grenzübertritt zu legitimieren. Wie die Grenzgänger an solche Dokumente kommen können, wurde freilich nicht näher erläutert, so dass die Grenzschützer ab Montag vermutlich vielen Fragen ausgesetzt sein dürften.

Zollamt Rielasingen wegen Verdachtsfall seit Samstag schon geschlossen

Das Zollamt Rielasingen ist bis auf Weiteres wegen der Infektionskrankheit „COVID-19“ geschlossen, gab das Hauptzollamt Singen am Samstag per Medienmitteilung bekannt. Abfertigungen im gewerblichen Warenverkehr und im privaten Reiseverkehr können über das Zollamt Bietingen vorgenommen werden. Davon ausgenommen sind Ausfuhrscheine – diese werden bis auf Weiteres im Bezirk des Hauptzollamts Singen nicht mehr abgestempelt, wurde weiter bekannt gegeben. Es werde informiert, wann das Zollamt Rielasingen wieder geöffnet werde, heißt es weiter.

"Lockdown" von Schaffhauser Wirtschaft gefordert

"Die Lage ist ernst", begründete Seehofer diese tiefen Einschnitte. Hintergrund dürfte die massive Ausbreitung der Covid-19 Infektionen am Wochenende in den Nachbarländern sein. Nach Nachrichtenticker des SRF habe es in der Schweiz am Sonntag mit rund 800 neuen Infektionen einen bisher nicht dagewesenen Sprung gegeben. Dort seien inzwischen 2.200 Personen mit dem Virus infiziert. Zudem haben fünf Kantone inzwischen ein "Lockdown" mit Wirkung Montag beschlossen, was die Schließung aller Geschäfte, bis auf die Lebensmittelversorgung, bedeutet. Eine solche Maßnahmen wird auch von der Industrievereinigung Schaffhausen in Verbindung mit der Ausrufung der "Notlage" am Sonntag gefordert. Das könnte in der Folge dazu führen, dass viele Personen sich jenseits der Grenze versorgen wollen. Erst am Samstag wurden im Kanton Schaffhausen den Unternehmen massive Unterstützungen um die Krise bewältigen zu können.

Wochenblatt @: Oliver Fiedler