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SPD stellt Wohnungsbau in den Mittelpunkt

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SPD Neujahr Brütsch Neukomm
SPD-Fraktionssprecherin Regina Brütsch, der Schaffhauser Stadtpräsident Peter Neukomm und die Schaffhauser SP-Präsidentin Monika Lacher beim Austausch ihrer Geschenke. swb-Bild: of

Klare Ansage zum Neujahrsempfang der Singener Fraktion

Singen. Beim traditionellen Neujahrsessen der Singener SPD-Fraktion im „Sternen“ bei Pizza und Pasta stellte die Fraktionsvorsitzende  Regina Brütsch für das begonnene Jahr das Thema Wohnbau in den Mittelpunkt. Derzeit entstehe zwar viel neuer Wohnraum und mit dem katholischen Siedlungswerk habe man für ein Projekt am Malvenweg auch einen Bauträger gefunden, der hier auch sozialen Wohnungsbau realisiere, das reiche aber bei weitem nicht aus. Man müsse inzwischen schmerzhaft den Verlust der GVV zur Kenntnis nehmen und in Singen darüber nachdenken, ob nicht doch auch ohne eigene Baugesellschaft sozialer Wohnungsbau in der Stadt realisiert werden könnte. Dazu will die SPD bereits am 6. Februar eine Podiumsdiskussion veranstalten, zu der man unter anderem den Geschäftsführer der Ulmer Wohnbaugesellschaft eingeladen habe. Wichtig sei  für Singen in Sachen das Thema Nachverdichtung, auch wenn es sie persönlich noch schmerze, dass man in der Nordstadt dafür den Grüngürtel  mit den Kleingärten opfern wolle.

Die Gäste aus der Schweiz, unter anderem Stadtpräsident Peter Neukomm und die Vorsitzende der SP Schaffhausen, Monika Lacher, kämpfen auch gegen den Mangel an bezahlbaren Wohnraum. Eine SP-Initiative sei im letzten Jahr allerdings an der Urne gescheitert, berichtete Monika Lacher in ihrem Grußwort: allerdings habe es doch die Folgewirkung gehabt, dass die örtlichen Wohnungsgenossenschaften dadurch „aufgewacht“ und hätten die Notwendigkeit erkannt, wieder verstärkt tätig zu werden. Auf den Wahljahr in der Schweiz blicken die Sozialdemokraten zufrieden zurück. Auch Allianzen mit den Grünliberalen hätten für Zugewinne gesorgt.

Regina Brütsch bilanzierte ein „sehr ereignisreiches Jahr“. Die Flüchtlingssituation habe die politische Stimmung in der Stadt sehr verändert – man stehe hinter dem enormen bürgerschaftlichen Engagement und für ein buntes Singen. Froh ist die SPD, dass es ein klares Votum und ein erreichtes Quorum für das „ECE“ (inzwischen „CANO Singen“ gegen habe und die Bürgerinnen und Bürger aus verstanden, um was es dabei gehe. Jetzt komme es zum Schwur beim Grundstücksverkauf durch die Stadt Singen. Einen hohen Sanierungsdruck sieht die SPD-Fraktion beim Singener Klinikum. Hier müsse der Gesungsheitsverbund, beziehungsweise Landkreis erkennen, dass man das nicht mehr aus dem Budget bezahlen könne. Der Kreis habe auch geschlafen, was einen Pflegeplan betreffe, denn bei Pflegeplätzen werde der Engpass immer deutlicher.

Wochenblatt @: Oliver Fiedler

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