Rita Schwarzelühr-Sutter

Bisher war unklar, ob Grenzgänger:innen ebenfalls von der Energiepreispauschale profitieren. Wie ihr zuständiges Wahlkreisbüro in Waldshut nun mitteilte, hat sich Rita Schwarzelühr-Sutter daher an das Bundesministerium für Finanzen gewandt und auf Nachfrage wurde Ihr mitgeteilt, dass auch Grenzgänger:innen von der Energiepreispauschale profitieren werden. Die Beantragung erfolgt im Rahmen der Einkommensteuerveranlagung beim zuständigen Finanzamt. »Bisher war unklar, ob Grenzgänger, die in...

Konstanz. Das Bundesumweltministerium (BMU) fördert die Erweiterung des bestehenden Transportradmietsystems und den Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur in Konstanz mit insgesamt rund 332.608 Euro über die Nationale Klimaschutzinitiative (NKI). Rita Schwarzelühr-Sutter, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, überreichte kürzlich einen Förderscheck für das NKI-Verbundprojekt „Transportradmietsystemerweiterung und Radverkehrsinfrastruktur in Konstanz“, das die Stadt Konstanz...

Singen/ Berlin. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat heute die Projektliste für das Sonderprogramm zur Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel des Bundes (Parkprogramm) gebilligt. 250.000 Euro kommen dem »Urban Update Knöpfleswies 2.0« in Singen zugute. Dazu sagt die SPD-Bundestagsabgeordnete und Umweltstaatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter: »Ich freue mich sehr, dass die Stadt Singen einen aktiven Beitrag zur Minderung von klimaschädlichem CO2 leistet und dabei vom Bund...

Kreis Konstanz/ Waldshut. Seit Freitagmittag sind die deutsche und die Schweizer Corona-Warn-App kompatibel. Dazu erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete des Wahlkreis Waldshut und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter: „Endlich! Die deutsche und die schweizerische Corona-Warn-App sind miteinander verknüpft. Damit werden ab sofort Covid-19-Warnungen über die Länder- und App-Grenzen hinweg ausgetauscht. Die Apps funktionieren jetzt auch im jeweiligen Nachbarland. Endlich wird...

Singen. Sogar musikalisch eingeleitet wurde der virtuelle Neujahrsempfang, des SPD Ortsvereins Singen durch Hans-Peter Storz an der Gitarre und Mark Neininger am Fagott mit „Die Gedanken sind frei“, aufgezeichnet aus einem Zimmer. Der Applaus kam in Form gelber Hände in der Zoom-Konferenz. Festrednerin Rita Schwarzelühr-Sutter machte deutlich, dass das Corona-Virus in eine Gesellschaft von einem Tag auf den anderen getroffen habe, die sich aufgrund ihrer Technologien eigentlich für unverwundbar...

Singen. Die SPD Singen führt ihren Neujahrsempfang am 10. Januar 2021 um 17 Uhr als Videokonferenz durch, wie sie nun informierte. Der Start in das neue Jahr, der sonst in der Färbe abgehalten und letztes Jahr mit dem Festakt zum 125. Geburtstag im Bürgersaal gefeiert wurde, soll trotz der aktuell schwierigen Rahmenbedingungen für eine Veranstaltung nicht ausfallen. Hauptrednerin ist die parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Rita Schwarzelühr Sutter. Der Singener...

Stuttgart/ Waldshut. Die Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordnete und Vertretungsabgeordnete für den Wahlkreis Konstanz, Rita Schwarzelühr-Sutter, ist am Samstag beim Hybrid-Landesparteitag der SPD in Baden-Württemberg mit einem klaren Votum zur Stellvertretenden Landesvorsitzenden gewählt worden. Zusammen mit dem wiedergewählten Vorsitzenden und SPD-Spitzenkandidaten, Andreas Stoch, drei weiteren StellvertreterInnen und dem neuen Landesvorstand wird sie die SPD auf Landesebene durch den Landtags-...

Singen. Das Ringen um den Erhallt des Singener Karstadt-Hauses geht weiter: Nach dem sich Rita Schwarzelühr-Sutter bereitsvergangene Woche persönlich ein Bild von der Situation vor Ort bei Karstadt in Singen gemacht hatte, setzt sich die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin weiter für die Beschäftigten der von der Schließung bedrohten Karstadt-Filiale in Singen ein. „Wie soll ein neues Sanierungskonzept allein durch Kosteneinsparungen greifen, wenn die Cashcows...

Konstanz/ Waldshut. Nachdem die Härtefallkommission Baden-Württemberg den Antrag des in Konstanz lebenden Nigerianers Harrison Chukwu abgelehnt hat und ihm dadurch die Abschiebung droht, schaltet sich nun auch die Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter ein. In einem persönlichen Schreiben bittet Rita Schwarzelühr Landesinnenminister Thomas Strobl, die Initiative des Unterstützerkreises von Harrison Chukwu wohlwollend zu prüfen. Dazu...

Mühlhausen-Ehingen/ Berlin. Die Burgruine Mägdeberg bei Mühlhausen-Ehingen im Landkreis Konstanz erhält eine Förderung von 30.000 Euro aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm des Bundes. Das teilt die Parlamentarische Staatssekretärin und für den Wahlkreis Konstanz zuständige SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter mit: „Die Burgruine Mägdeberg ist ein wahrer Anziehungspunkt für viele Wanderinnen und Wanderer inmitten der wunderbaren Natur des Hegau. Mit der Förderung leistet der Bund...

Kreis Konstanz. „In den vergangenen Jahren wurde bereits viel auf Bundesebene erreicht. So haben wir das Risiko für viele Frauen, ungewollt in Teilzeitarbeit zu verbleiben, mit dem Rückkehrrecht zur Vollzeitbeschäftigung beseitigt. Außerdem sind wir auf dem besten Weg, die Kinderbetreuung kostenfrei zu machen und haben einen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht, die Zahl möglicher Arbeitsstunden beim ElterngeldPlus auf 32 pro Woche anzuheben“, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete und...

Radolfzell. Fast internationales Flair herrscht bei den Radolfzeller Naturschutztagen, wenn Umweltschützer aus nah und fern ins Milchwerk pilgern um an Vorträgen und Workshops rund um das Thema Natur- und Umweltschutz teilzunehmen. Dementsprechend richtete die BUND-Landesgeschäftsführerin Silvia Pilarsky-Grosch den Blick zunächst nach Australien, wo die Regierung keinen Zusammenhang zwischen Feuerkatastrophe und Klimawandel erkennen wolle. »Bei uns ist die Erkenntnis zum Glück größer, was die...

Singen/ Waldshut. Auf eine Anfrage der Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter zum aktuellen Sachstand der Finanzierung der Hochrheinbahn hat das Bundesverkehrsministerium folgende Mitteilung gemacht: „Das Vorhaben „Elektrifizierung der Hochrheinstrecke“ wurde seitens des Landes Baden-Württemberg für die Aufnahme in das GVFG-Bundesprogramm 2018 – 2022 mit Gesamtkosten in Höhe von 160 Millionen Euro und einem geplanten Baubeginn 2021 angemeldet. Bei Vorliegen der...

Schaffhausen/ Waldshut. Mehr Qualität auf der Hochrheinbahn. Das fordern vier prominente Erstunterzeichner einer Resolution an Verkehrsminister Hermann. „Züge, die pünktlich, zuverlässig und sauber sind“, diese eigentlich selbstverständliche Forderungen richten die Waldshuter Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter gemeinsam mit dem Oberbürgermeister von Rheinfelden Klaus Eberhardt und Bürgermeister Alexander Guhl aus Bad Säckingen an den verantwortlichen Landesverkehrsminister Winfried...

Region. Zur aktuellen Hitzeperiode erklärt die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium Rita Schwarzelühr-Sutter: „Die aktuelle Hitzeperiode hinterlässt auch in Baden-Württemberg ihre Spuren. Die Waldbrandgefahr ist in manchen Teilen des Landes sehr hoch. Die Wälder leiden vielerorts erheblich unter der anhaltenden Trockenheit; zum Teil werden große finanzielle Schäden erwartet. Wegen der hohen Temperaturen musste es teils untersagt werden, Wasser aus Oberflächengewässern...

Singen / Waldshut. Der Tennis-Club Singen hat ein Klimaschutz-Zertifikat des Bundesumweltministeriums erhalten, wie die Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter am Dienstag mitteilte. Verdient hatte sich der Verein die Auszeichnung des Umweltministeriums mit der Umstellung der Hallenbeleuchtung auf LED. Das Vorhaben wurde mit rund 20.000 Euro durch die Kommunalrichtlinie im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative (NKI) gefördert. "Klimaschutz ist eine Aufgabe, die wir nur...