Aktualisierung des Leitbilds mit intenisver Bürgerbeteiligung
Tengen und Brandis gehen LOS

Leitbild Tengen
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  • Foto: Marian Schreier möchte zusammen mit dem sächsischen Brandis das Leitbild der beiden Städte voranbringen.
    swb-Bild: Archiv
  • hochgeladen von Ute Mucha

Tengen. Beide Städte aktualisieren ihre Zukunftsbilder mit Bürgerbeteiligung:
»Wo stehen wir als Gemeinde, wohin wollen wir in der Zukunft?« – Die Antworten auf diese Fragen wollen Brandis in Sachsen und Tengen am Randen nicht dem Zufall überlassen, sondern gemeinsam ihre Zukunft aufsuchen.

Sie starten zusammen über die Initiative »Es geht LOS«, eine Organisation, die schon mehrere Beteiligungsverfahren initiiert und umgesetzt hat. Gefördert wird das Projekt im Rahmen des Open Government Labors vom Bundesinnenministerium.
Sowohl Marian Schreier aus Tengen wie auch Arno Jesse aus Brandis haben bereits Erfahrungen, die Leitbilder ihrer Städte mit Hilfe von Bürgerbeteiligungen zu gestalten. Nach mehreren Jahren bestehe aber die Notwendigkeit eines Updates, da einige Projekte und Vorhaben aus den Leitbildern bereits umgesetzt sind (in Tengen zum Beispiel das Ärztehaus zur Sicherung der ärztlichen Versorgung) und neue gesellschaftliche Entwicklungen wie Klimawandel, Digitalisierung und die Erfahrungen der Corona-Pandemie in die bestehenden kommunalen Leitbilder integriert werden sollen.

Neu bei dieser Aktualisierung ist zum einen, die Entwicklung der Städte aus dem Osten und Westen der Republik zu verfolgen, und zum anderen das aufsuchende Losverfahren, um Menschen, die sich ansonsten nicht aktiv an politischen Verfahren beteiligen, mit ins Boot zu nehmen.
Sie werden aus dem Melderegister ausgelost, angeschrieben und gegebenenfalls an der Haustür befragt. Natürlich werden die BürgerInnen auch über bewährte Methoden wie offene Veranstaltungen und Online-Beteiligung angeregt, sichaktiv einzubringen, betonte Marian Schreier. Sein Kollege aus Sachsen zeigte sich über diesen spannenden Prozess so begeistert, dass er während der digitalen Pressekonferenz seine Sorgen um die extrem hohe Inzidenzzahl von 1.400 in seiner Stadt kurzzeitig zur Seite schieben konnte.
Für Arno Jesse bedeutet diese Zukunftsentwicklung, einen strategische Rahmen der Stadtentwicklung zu setzten, aus dem sich Cluster und Handlungsfelder entwickeln und zu konkreten Maßnahmen führen.
Beide Bürgermeister sind überzeugt, dass sich über die Bürgerbeteiligung neue Visionen und Ziele für die Fortschreibung des kommunalen Leitbildes entwickeln können, die dann priorisiert werden und schließlich die Städte voran- bringen werden.
Sie freuen sich darauf, was alles aus der Dynamik des Prozesses entstehen wird und haben im Rahmen des Projektes eines fest im Blick: Begegnungen zwischen Ost und West, zwischen Brandis und Tengen zu ermöglichen – wenn Corona es zulässt. Auf jeden Fall wollen beide bei der Abschlussveranstaltung Ende April in Berlin mit dabei sein.

Autor:

Ute Mucha aus Moos

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