9. Politischer Aschermittwoch 2019

Bereits zum neunten Mal lädt das WOCHENBLATT in die Scheffelhalle zu seinem Politischen Aschermittwoch ein. swb-Bild: gü

Ehrenamtliche Kommunalpolitik – ein Auslaufmodell?

Politischer Aschermittwoch des WOCHENBLATT zu brisantem Thema

Angesichts der für den 26. Mai anstehenden Kommunalwahlen in Baden-Württemberg, die schon traditionell mit dem Europawahltag zusammengelegt werden, hat das WOCHENBLATT für seinen inzwischen 9. Politischen Aschermittwoch, der am 6. März 2019, 11.15 Uhr, wieder in der noch närrisch dekorierten Scheffelhalle stattfindet, ein höchst aktuelles Thema ausgesucht: »Ehrenamtliche Kommunalparlamente, ein Auslaufmodell?« soll hier von Experten und engagierten Politikern aus der Region auf dem Podium unter der Moderation von Wochenblatt-Chefredakteur Oliver Fiedler und Journalist Walter Studer diskutiert werden, der schon durch den letzten politischen Aschermittwoch geführt hatte.

Mit auf dem Podium sind nach aktuellem Stand dann Bernd Häusler (52), OB in Singen, der natürlich ein fachkundig besetztes Kommunalparlament als Souverän lokaler Politik braucht, um die Stadt in die Zukunft zu führen. Tim Strobel (22), ist Ortsvereinsvorsitzender der SPD Engen und im Juso-Landesvorstand, dem das Thema Jugend in der Politik sehr wichtig ist. Wolf Dieter Karle (68), ist Stockacher Gemeinderat, Ortsvorsteher in Hindelwangen und langjähriger Vorsitzender TG Stockach als »politisches Urgestein«, Martin Müller (56), Geschäftsführer der Social Profit Agentur »Lebenswerke GmbH«, die politische Beteiligungsprozesse, zum Beispiel in Rielasingen-Worblingen moderiert und begleitet und damit neue Formen ausprobiert. Als besonderer Experte ist Michael Sommer (49) von Institut für Demoskopie aus Allensbach mit auf dem Podium, der die Stimmungsbilder der Menschen zu vielen politischen Themen in Umfragen kennt.

Die Diskussion fällt dabei in die Endphase der Kandidatensuche der Parteien und Wählervereinigungen, die bis Ende März ihre Listen in den jeweiligen Städten und Gemeinden einreichen müssen. Schon jetzt läuft die Kandidatensuche auf Hochtouren und in vielen Orten stehen Generationswechsel in größerem Umfang an. Dass sich die Parteien schwer tun, neue Kandidaten für dieses politische Ehrenamt zu finden, hatte sich schon bei den letzten Wahlen deutlich gezeigt. Die Bereitschaft, sich hier mit einem zum Teil recht hohen zeitlichen Aufwand für die eigene Stadt oder Gemeinde einzusetzen, und dafür auch gegenüber einem rasant schwindenden Respekt gegenüber mancher politischer Entscheidung meist nebenberuflich zu engagieren, lässt immer stärker nach. Dazu kommt durch höhere politischen Ebenen eine ebenso rasant zunehmende Regelungswut von Europa, vom Bund bis zum Land, so dass die Gestaltungsspielräume nicht nur immer geringer werden, sondern auch politische Prozesse immer komplexer und auch langwieriger und zuweilen auch anfechtbarer werden in einem Wirkungsraum, der eigentlich der Wählerin oder dem Wähler am nächsten sein sollte.

In einigen Bereichen haben Kommunen bereits eine Bürgerbeteiligung oder Bürgerwerkstätten zu bestimmten Projekten eingeführt, aus der Erkenntnis heraus, dass es für solche kurzfristigen Engagements, bei denen es durchaus auch um persönliche Vorteile der Beteiligten geht, funktioniert, oder oft kein Interesse an langfristigen Engagements mehr besteht.

Doch ist das die Zukunft der Kommunalpolitik?

Umgekehrt gefragt, wie müssten politische Prozesse ablaufen, damit sie wieder mehr Menschen bewegen und sie auch verstehen, dass es dabei um ihr Wohl geht.

Dabei dürfte es auch um klare Fragestellungen an die Zukunft gehen, sind sich die Moderatoren einig, denn letztlich sollte ja Politik und das Gestalten des eigenen Umfelds auch noch Spaß machen und geachtet werden.

von Oliver Fiedler

 

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