Rechter Block setzt sich zur Vergrößerung der Ausschüsse in Singen durch
Machtproben zum Auftakt

  • Foto: Die neu gewählten Gemeinderäte in Singen mit OB Bernd Häusler nach ihrer Verpflichtung. Monika Leible Karcher (SPD), Dirk Oehle (NL), Klaus Niederberger (CDU), Sabine Danassis (Grüne), Franz Hirschle (CDU) und Mirko Fanke (CDU). swb-Bild: of
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Singen (of). Der am 25. Mai gewählte Singener Gemeinderat hat seine konstituierende Sitzung am Dienstag gleich mit einem regelrechten Machtkampf begonnen. Diesen gewann eine rechte Allianz, die sich zum Thema der Größe der beschließenden Ausschüsse aus den Gemeinderäten von Neuer Linie, FDP und CDU gebildet hatte. Diese Allianz stellte vor der Sitzung den Antrag, die Zahl der Sitze der acht beschließenden Ausschüsse von bisher 11 auf 12 zu erhöhen. OB Häusler und die Verwaltung hatten einen Vorschlag eingebracht, die Zahl der Ausschusssitze auf 9 zu reduzieren, weil dies rechnerisch der neuen Sitzverteilung am besten entspreche. Schließlich war ja die Zahl der Sitze im neuen Gemeinderat durch den Wegfall der unechten Teilortswahl – damals gegen die Stimmen der CDU - auf 32 reduziert worden, um für mehr Effizienz zu sorgen. Eine Allianz aus SPD, Grünen und Freien Wählern machte sich für die 9er Ausschüsse stark, nach der Konfrontation in der Debatte entschied die Stärke der Fraktionen: 18 für die Vergrößerung, 14 dagegen und eine Enthaltung (OB Häusler). Das wurde von vielen als scharfe Niederlage gesehen. „Das ist eine Verteidigung von Erbhöfen“, sagte Michael Burzinski schon vor der Abstimmung.

Nach der Abstimmung stellte Dr. Benedikt Oexle den Antrag, dass durch den Mehraufwand in den Ausschüssen Rücksicht auf Berufstätige genommen werde solle: deshalb wünsche er sich künftig bei Ausschusssitzungen einen Sitzungsbeginn erst um 18 Uhr statt wie bisher um 16 Uhr.

Die Wahlen der OB-Stellvertreter mussten auf Antrag dann einzeln vollzogen werden. Dr. Inge Kley bleibt mit 23 Stimmen erste Vertreterin, Manfred Bassler bleibt mit 24 Stimmen zweiter Vertreter, Dr. Both bleibt dritter Vertreter (19 Stimmen) Peter Hänssler als vierter Vertreter kassiert bei 18 Stimmen noch 14 Gegenstimmen.

Danach konnten die weiteren Ausschüsse allerdings einvernehmlich aufgestellt werden. Mit Ausnahme der sieben Sitze für die angeschlagene städtische Baugesellschaft GVV. Hier setzte die SPD Manfred Bassler als achten Kandidaten, deshalb musste mit Stimmzettel gewählt werden. Der Versuch, damit einen zweiten Sitz der Gemeinschaft Neue Linie/FDP (Dirk Oehle) zu verhindern gelang aber aufgrund der neuen Blockbildung im Gemeinderat nicht. Ralf Knittel (CDU), Veronika Netzhammer (CDU), Regina Brütsch (SPD), Dr. Hubertus Both, Markus Weber (NL), Dirk Oehle (NL) und Eberhard Röhm (Grüne) sind damit in diesen Aufsichtsrat gewählt.

Schon vor der Sitzung wurden die Fraktionssprecher publiziert. Veronika Netzhammer wird nach der Pause seit der Klinik-Abstimmung wieder Fraktionssprecherin. Stimmenkönig Franz Hirschle wurde als Stellvertreter gesetzt. Bei der SPD bleibt Regina Brütsch Sprecherin, bei den Grünen Eberhard Röhm, bei den Freien Wählern Hubertus Both, bei der Neuen Linie Marion Cjajor und bei der FDP Peter Hänssler.

Eine aufwändige Wahl war zum Abschluss bei der Wahl der Ortsvorsteher und ihrer Vertreter notwendig. Dabei gab es noch ein Nachspiel zur OB-Wahl vom letzten Sommer. Claudia Ehret wurde als stellvertretende Ortsvorsteherin in Hausen vom Gemeinderat mit 13 gegen 11 Stimmen bei 8 Enthaltungen nicht bestätigt. Dort wird der Ortschaftsrat nochmals neu wählen müssen.

Autor:

Oliver Fiedler aus Gottmadingen

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