Kreistag
Erste Gelder fließen für das neue Krankenhaus
- Auf diesem Grundstück in Singen-Nord soll das neue Klinikum entstehen. Die erste Planungsrate in Höhe von drei Millionen Euro deckt unter anderen die vorbereitenden archäologischen Arbeiten auf dem Gelände.
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Landkreis/Konstanz. Zwei Planungsraten in Höhe von insgesamt maximal sechs Millionen Euro wurden am vergangenen Montag, 20. Oktober, durch den Kreistag des Landkreises Konstanz genehmigt.
Konkret geht es um jeweils drei Millionen Euro in den Jahren 2025 und 2026, um die angelaufene Planung und andere Vorarbeiten zu finanzieren. Im Anschreiben des GLKN (Gesundheitsverbund Landkreis Konstanz) an Landrat Zeno Danner ist neben der Ausschreibung von Planungsleistungen im August dieses Jahres zum Beispiel von den archäologischen Arbeiten auf dem Gelände in der Singener Nordstadt als Kostenfaktoren die Rede.
Insgesamt gehe der GLKN laut dem Anschreiben von Kosten in Höhe von drei Millionen Euro in 2025, sowie von neun Millionen Euro in 2026 aus. Für 2026 werde aber mit einer ersten Planungsrate in Höhe von sechs Millionen Euro seitens des Landes Baden-Württemberg gerechnet. Wenn absehbar sei, dass dieses Geld im kommenden Jahr nicht zur Verfügung gestellt wird, müsse der GLKN „zur Anpassung der geplanten Finanzierung“ erneut auf den Landkreis zugehen, so das Anschreiben weiter. Die Kosten für die Jahre 2025 und 2026 fallen dabei jeweils geringer aus als in der mittelfristigen Planung angenommen. 2025 seien fünf Millionen Euro vorgesehen gewesen, 2026 dann zwölf Millionen Euro. Grund für die jeweils geringeren Kosten seien Verzögerungen bei der Planungsausschreibung.
Kreistagsmitglied Dr. Thomas Auer (Freie Wähler/FW) bat in seiner Wortmeldung in der Kreistagssitzung baldmöglichst um konkretere Angaben zum Projekt Klinikneubau, vor allem was die Finanzierungsplanung betreffe. Denn: „Wir fahren in einem Zug, von dem wir noch nicht genau wissen, wo er hinfährt.“ Landrat Danner erwiderte, dass der Kreistag noch dieses Jahr mehr zu der Finanzierungsplanung mit mehreren möglichen Szenarien erfahren soll. Für Fragen sorgt die bislang ungewisse Landesförderung, nach der sich Dr. Sigrid Hofer (Grüne) erkundigte. Wann hier seitens des Landes mit einer Zusage zu rechnen sei, konnte Zeno Danner nicht beantworten.
Eine weitere Unsicherheit brachte Siegfried Lehmann (Grüne) zur Sprache: Aufgrund sich wandelnder Gesetzeslagen sei kaum absehbar, wie das neue Krankenhaus aussehen soll und kann. Es sei wichtig, die Strukturen an den beiden Standorten Singen und Konstanz frühzeitig festmachen zu können.
Die Abstimmung zur Genehmigung der beiden Planungsraten – vorbehaltlich der Genehmigung des Haushaltes 2026 – erfolgte im Kreistag einstimmig bei einer Enthaltung.
Autor:Anja Kurz aus Engen |