Verschiedene Zeiten der Grenzöffnung ohne negative Konsequenzen

"Keiner wird zurückgeschickt"

Berlin/ Kreis Konstanz. Die beiden verschiedenen Termine zur Grenzöffnung zwischen Deutschland und der Schweiz, nämlich dass die Schweiz ihre Grenzen schon zum 15. Juni wieder vollumfänglich öffnet, aber Deutschland dies erst mit Ablauf des 15. Juni tun will, konnten bis zum Wochenende nicht ausgeräumt werden, wie Bundestagsabgeordneter Andreas Jung am Freitagnachmittag aus der Bundeshauptstadt telefonisch informierte. Hier seien offensichtlich die Informationen nicht mehr zu den richtigen Stellen gelangt und abgestimmt worden. Allerdings habe er auch in Erfahrung bringen können, dass die Öffnung durchaus flexibel gehandhabt werde solle. Aus belastbaren Quellen stamme die Information, dass am Montag niemand zurückgeschickt werden solle und daran könne man sich auch halten, sagte Jung.

Wenn man eine Lehre ziehen könne aus den Problemen um die Schließung der Grenzen und die langwierigen Prozesse zur Öffnung nach dem Lock Down, das es gewiss diese, dass man hier mehr Verantwortung in die Regionen geben müsse, die auch davon betroffen seien. Das hätten auch die langen Kommunikationswege der Behörden aus den Hauptstädten gezeigt. Bestes Beispiel ist für ihn dafür die Öffnung der Grenze zu Frankreich, die auch nicht mit den französischen Behörden abgestimmt gewesen sei und die deswegen auch erst drei Tage später im Eilverfahren nachgezogen hätten. Ein weiteres Beispiel war für ihn die von Innenminister Horst Seehofer überraschend gegebene Mitteilung am Muttertag, die erst kurzfristig am selben Tag Besuche über die Grenze möglich machen sollten. "Da weder die Grenzbeamten wie die betroffenen Abonnenten der DPA (Deutsche Presseagentur) sind, wusste letztlich niemand was von der Aktion.