Symbolische Aktion vor dem Büro von MdB Jung der Abstimmung in Berlin
Klimaschützer begraben ihre Zukunft unter Kohle

Fridays Beerdigung
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  • Foto: Symbolisch Beerdigten Konstanzer Aktivisten von Fridyas for Future ihre Zukunft unter schwarzer Kohle. swb-Bild: FFF
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Konstanz. Wer am Donnerstag in Konstanz an der Hofhalde 12 vorbei kam, dem bot sich ein eher ungewöhnliches Bild. Junge Menschen errichteten ein provisorisches Grab und begruben einen Sarg, der mit dem Wort “Zukunft” beschriftet war mit Kohle. Auf dem Grabstein stand als Todesdatum der 3. Juli 2020 und als Todesursache “das Kohleausstiegsgesetz”. Damit möchten sie vor den „tödlichen“Konsequenzen bei einer Verabschiedung des Gesetzes mahnen.

Das Kohleausstiegsgesetz ist ein Gesetz, das regeln soll, wie und wann Deutschland aus der Kohleverstromung aussteigt. Dies soll bis zum Jahr 2038 der Fall sein. KlimaschützerInnen und ExpertInnen kritisieren das Gesetz allerdings scharf. Denn auf Grund des höheren europäischen CO2 Preises, aber vor allem wegen den hohen Produktionskosten, ist die Braunkohle heutzutage oft schon nicht mehr rentabel. Daher wird die Braunkohle staatlich stark subventioniert.

“Würde man diese Subventionen streichen, käme der Kohleausstieg deutlich vor 2038. Daher steigen wir mit dem sogenannten “Kohleausstiegsgesetz” nicht aus der Kohleverstromung aus, sondern halten diese zukunftszerstörende Technologie unnötig lange am Leben”, erklärt Jared Schiffer von Fridays for Future Konstanz.

Sieben der zehn größten CO2 Emittenten in der EU sind nach Erkenntnissen der Klimaschützer deutsche Kohlekraftwerke. Daher ist für sie der deutsche Kohleausstieg von existenzieller Bedeutung für die Einhaltung der 1,5 Grad Grenze. Allerdings müsste Deutschland, um seinen Verpflichtungen aus dem Pariser Klimavertrag gerecht zu werden, deutlich vor 2038 aus der Kohle aussteigen.

“Mit dem Kohle EINstiegsgesetz wird unsere Zukunft beerdigt.“ empört sich Manuel Oestringer von Fridays for Future, “wenn der Bundestag dem Kohleausstiegsgesetz am Freitag zustimmt, ist das ein Todesstoß für unsere Zukunft. Daher begraben wir heute symbolisch unsere Zukunft unter Kohle, diese Bilder sollen den Bundestagsabgeordneten, besonders Andreas Jung aus Konstanz, eine Mahnung sein.”

Die jungen KlimaschützerInnen fordern von ihrem Wahlkreisabgeordneten Andreas Jung und der Wahlkreisbetreuerin der SPD Rita Schwarzenlühr-Sutter, am Freitag gegen das Gesetz zu stimmen, damit es über die Sommerpause überarbeitet wird, um anschließend ein zukunftstaugliches Kohleausstiegsgesetz verabschiedet wird.

Parallel zur Aktion in Konstanz fanden diese Woche bundesweit Protestaktionen von Fridays for Future statt, um die Bundestagsabgeordneten dazu aufzufordern, gegen das Gesetz zu stimmen. Abgesehen von der Missachtung der Klimaziele kritisiert Fridays for Future auch die formale Umsetzung des Kohleausstiegs. Die konkreten Ausstiegspläne sollen mit den Kohleunternehmen in sogenannten öffentlich-rechtlichen Verträgen beschlossen werden. Das Problem ist, dass um diese Verträge zu verändern beide Vertragspartner zustimmen müssen.

“Sollte eine zukünftige Bundesregierung einen absolut notwendigen früheren Kohleausstieg beschließen, so müsste sie den Vertrag einseitigauf kündigen und deshalb hohe Summen Steuergelder an die Kohlekonzerne zahlen. Das kann nicht sein und ist absolut undemokratisch!”, empört sich die Schülerin Frida. Allerdings blickt sie hoffnungsvoll auf die Abstimmung vom Freitag: “Diesem Gesetz zuzustimmen und damit die Zerstörung unser Zukunft in Kauf zu nehmen, wäre so unverantwortlich, dass wir optimistisch sind, dass die Bundestagsabgeordneten nach ihrem Gewissen handeln und dagegen stimmen werden.”

Autor:

Oliver Fiedler aus Gottmadingen

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