Kommunalwahl 2024

Stadt informiert über die Modalitäten bei Kandidatur und Aufstellung

Konstanz. Die Modalitäten der Kommunalwahl regelt das Kommunalwahlgesetz. Jeder Wahlvorschlag für die Wahl der Gemeinderäte muss von wahlberechtigten Personen unterzeichnet sein. Die benötigte Zahl an Unterschriften hängt von der Gemeindegröße zum Zeitpunkt der Unterzeichnung des Wahlvorschlags ab. In Konstanz wären dafür aktuell mindestens 100 Unterschriften nötig.

Die Wahlen der Bewerber dürfen frühestens 15 Monate, die Wahlen der Vertreter für die Vertreterversammlung 18 Monate vor Ablauf des Zeitraums, innerhalb dessen die nächste regelmäßige Wahl des zu wählenden Organs erfolgen muss, stattfinden. Über die Wahl der Bewerber und die Festlegung ihrer Reihenfolge sind eine Niederschrift anzufertigen, in der Ort und Zeit der Versammlung, Form der Einladung, Zahl der erschienenen Mitglieder oder Vertreter und das Abstimmungsergebnis anzugeben sind.

Aus der Niederschrift muss sich ergeben, ob Einwendungen gegen das Wahlergebnis erhoben und wie diese von der Versammlung behandelt worden sind; Einzelheiten sind in der Niederschrift oder in einer Anlage festzuhalten. Die Niederschrift ist mit dem Wahlvorschlag einzureichen.

Die Wahlvorschläge können frühestens am Tag nach der Bekanntmachung der Wahl beim Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses schriftlich eingereicht werden. Da die Gemeinden die Wahl zu unterschiedlichen Terminen bekannt machen, ist der Termin von Gemeinde zu Gemeinde unterschiedlich. Die Wahlvorschläge müssen spätestens am 73. Tag vor der Wahl, also am 28. März 2024, bis 18 Uhr beim Vorsitzenden des jeweils zuständigen Wahlausschusses eingereicht werden.

Detaillierte Informationen zur Aufstellungsversammlung, zu Unterstützungsunterschriften sowie zur Einreichung von Wahlvorschlägen sind unter www.konstanz.de/wahlen zu finden.

Quelle: Stadt Konstanz