OB und Kämmerin im Interview

„Man muss es irgendwie in den Griff kriegen“

Singen. Es ist kein Geheimnis: Die Finanzlage Singens ist angespannt. Was sich die Stadt leisten kann und was nicht, darüber hat das WOCHENBLATT mit Oberbürgermeister Bernd Häusler und Kämmerin Heike Bender gesprochen.

WOCHENBLATT: Herr Häusler, es stehen einige Veranstaltungen an. Auf was freuen Sie sich persönlich?

Bernd Häusler: Da ist einmal das Landesmusikfestival, das im Rahmen vom Stadtfest stattfindet. Das ist ein tolles Ereignis, bei dem wir uns freuen, dass wir es ausrichten und uns als toller Gastgeber präsentieren dürfen. Und dann freuen wir uns auf die Fertigstellung unserer Scheffelhalle, die nach dem Brand im Jahr 2020 zum 100-jährigen Jubiläum, als Scheffelhalle 2.0 wieder an den Start geht. Topmodern mit reinem Holzbau und modernster Technik. Das ist natürlich schon ein Highlight. Wenn ich mich richtige erinnere, ist es seit der Stadthalle die größte Einzelinvestition der Stadt in ein Projekt.

WOCHENBLATT: Kultur kostet natürlich auch Geld. Wie steht es derzeit um die Finanzen der Stadt?

Bernd Häusler: Natürlich sind die Finanzen der Stadt angespannt. Viele Kommunen sind auch von steigenden Ausgaben und geringeren Einnahme massiv betroffen. Wir haben auch massive Kostensteigerungen im Bereich der Rechtsansprüche, die von Bund und Land auf uns abgewälzt wurden und die nur unzureichend finanziert sind. Im Bereich Kindertageseinrichtungen ist es seit Jahren so, dass die Schere zwischen Einnahmen und Ausgaben auseinandergeht.

Im Bereich der Kindertageseinrichtungen hatten wir im Jahr 2019, das letzte Vor-Corona-Jahr, ein Defizit von minus 10,2 Millionen Euro. Und jetzt – sechs Jahre später - sind wir bereits bei 16,4 Millionen Euro. Dann fließen die Steuern nicht mehr so, wie sie geflossen sind. Wir spüren die Weltkonjunktur, aber auch die konjunkturelle Lage in Deutschland. Die Gewerbesteuern haben abgenommen. Wir haben hier immer noch gute Einnahmen und da sind wir auch froh und dankbar. Aber wir haben im Durchschnitt sicherlich an die zehn bis 15 Millionen Euro weniger als in den Vorjahren.

Das muss man irgendwie in den Griff kriegen. Deswegen haben wir eine Haushaltssperre erlassen. Damit Ausgaben von Seiten der Verwaltung mit der Kämmerei eng abgestimmt werden, ob wir die Mittel freigeben oder nicht. Jeden Monat prüfen wir die Liquidität. Und wenn das Geld etwas knapper wird oder etwas Unvorhergesehenes passiert, können wir von Seiten der Kämmerei sofort gegensteuern. Das funktioniert ganz gut.

WOCHENBLATT: Frau Bender, als Kämmerin, wie kann man als Stadt steigenden Kosten entgegenwirken?

Heike Bender: Wir haben einen ganzen Stapel an Konsolidierungsmaßnahmen aufgestellt, die wir auch größtenteils schon umgesetzt haben. Dieser Konsolidierungsprozess hat jetzt für das Haushaltsjahr 2025 erwirkt, dass man Erträge in Höhe von weiteren fünf Millionen Euro generieren konnte und Ausgaben in Höhe von 3,5 Millionen eingespart hat.

Bernd Häusler: Die Einsparungen sind vor allem bei den Personalkosten, die quasi eingefroren wurden. Das heißt, Tarifsteigerungen müssen wir aus Personalfluktuation heraus erwirtschaften, indem wir Stellen später wiederbesetzen oder nicht mehr besetzen.

Und wir haben den Beschluss gefasst, unsere hoheitliche Vermessung an den Landkreis abzugeben. Das bringt uns langfristig Personaleinsparungen von mehreren Hunderttausend Euro pro Jahr.

WOCHENBLATT: Wo hatten sich denn die fünf Millionen Mehreinnahmen versteckt?

Heike Bender: Von den fünf Millionen Euro sind 3,6 Millionen die Hebesatzerhöhungen bei der Gewerbesteuer. Wir haben die Höchstsätze bei der Vergnügungssteuer hochgesetzt, das gibt auch nochmal einen sechsstelligen Betrag und wir haben im vergangenen Jahr in fast allen Einrichtungen die Gebühren erhöht haben. Es war die Kultur dabei mit den Museen, es waren die Bäder dabei, sukzessive im Kindertagesbereich. Das gibt in Summe dann weitestgehend diese fünf Millionen.

WOCHENBLATT: Trotz der Finanzlage hat die Stadt doch einiges an Investitionen geplant. Was sind die großen Brocken, die dieses Jahr anstehen?

Bernd Häusler: Die größten Projekte, die wir angehen wollen, sind die Erweiterung der Hardtschule um den Mensabereich und die Erweiterung der Zeppelin-Realschule.

Heike Bender: Insgesamt sind 2025 Investitionsausgaben von 18,6 Millionen Euro geplant. Darunter das Feuerwehrhaus Hausen-Schlatt, fünf Löschfahrzeuge für die Ortsteile, die Schulerweiterungen, die innere Erschließung im Scheffelareal und die Fertigstellung der Scheffelhalle sowie der Hohenkrähenstraße.

WOCHENBLATT: Aber alles kann nicht umgesetzt werden. Welche Projekte müssen verschoben werden?

Bernd Häusler: Was wir nochmal schieben mussten ist das Projekt Knöpfleswiese. Ich bedaure es sehr, dass wir unseren Plan für die Umgestaltung dieser Grünfläche, um eine bessere Zugänglichkeit für die Öffentlichkeit zu ermöglichen, zeitlich schieben mussten. Dort ist auch, wenn der Gemeinderat zustimmt, ein weiterer Kindergarten geplant.

Ein weiteres Projekt, welches wir derzeit nicht angehen können, ist die Umsetzung von einer größeren Freizeitanlage für Kinder und Jugendliche im Bereich vom Münchried. Dort gibt es eine größere Fläche, die derzeit landwirtschaftlich genutzt wird. Wir haben hier Überlegungen, in diesem Bereich weitere Sport- und Freizeitaktivitäten für Jugendliche und junge Erwachsene anzubieten. Das müssen wir verschieben, weil das Geld nicht da ist. Ein weiterer Punkt, der uns seit Jahren drückt, ist der Bau einer weiteren dreiteiligen Sporthalle, die wir aktuell einfach nicht finanzieren können. Da reden wir von Summen von über zehn Millionen Euro. Das sind neben dem Neubau eines Feuerwehrhauses in der Kernstadt weitere Projekte, die wir auf Grund der Finanzlage zeitlich nach hinten schieben mussten.