Wenig Resonanz bei OB-Hearing von Bernd Häusler bei der CDU

Sorgenfalten bei OB ob der hohen Investitionen

Singen. Beim OB-Hearing des CDU-Ortsverbands und seinem Vorsitzenden Franz Hirschle am letzten Mittwoch umriss Singens Rathauschef Bernd Häusler zahlreiche Themen, die die Bürger unter dem Hohentwiel bewegen. Doch leider hatten sehr wenige von ihnen den Weg ins Museum Art & Cars gefunden.

Positiv ist nicht nur die wirtschaftlich äußerst gute Entwicklung. Laut Häusler, habe Singen auch einen Imagewechsel von der reinen Arbeiterstadt hin zur kulturellen Stadt vollzogen. Doch der Zuzug – Singen hat mit rund 48.000 Einwohner 3.000 mehr als vor ein paar Jahren und die hohe Zahl von Einpendlern, stelle die Stadt auch vor Herausforderungen in Sachen Mobilität (im Herbst sollen die Radverbindungen weiter optimiert werden) und vor allem Wohnraum.

Auch wenn seit 2014 813 neue Wohneinheiten in Singen genehmigt worden seien, sei durch den Zuzug ein gewaltiger Druck vorhanden. Der Bau neuer Einfamilienhäuser sieht Häusler kritisch, es fehle einfach der Baugrund. Problematisch sei aufgrund der Nullzinspolitik auch, dass niemand mehr verkaufen wolle. Um das Scheffelareal zu realisieren, nutze die Stadt derzeit ihr Vorverkaufsrecht, sodass den derzeitigen Mietern auf dem Areal entsprechender Ersatz angeboten werden könne. Im Oktober findet zum Thema »Wohnraum« eine Klausurtagung des Gemeinderates statt.

Für den Ausbau des Einzelhandels in der Nordstadt fehle noch ein Grundstück, kündigte der OB weiter an. Nachgefragt durch Heinz Tropmann erklärte Häusler, dass die Frischluftschneise etwa der Kleingartenanlage in der Uhlandstraße laut der vorliegenden Mikroanalyse des Klimas auch anders lösbar sei.

Sorgen bereiten dem Singener OB die hohen anstehenden Investitionen, ob bei der dreiteiligen Sporthalle für acht bis zehn Millionen Euro, dem Hallenbad – hier seien 17 bis 18 Millionen Euro nötig oder einem neuen Feuerwehrgerätehaus für mehr als zehn Millionen Euro. Für letzteres wurde eine Machbarkeitsstudie am gegenwärtigen Standort in Auftrag gegeben. Gerade mit Blick auf die Konjunktur, die in den nächsten Jahren vielleicht nicht mehr so kräftige Einnahmen sprudeln lasse, frage er sich, wie dies zu finanzieren sei, obwohl es der Stadt derzeit gut gehe. Denn trotz der hohen Einnahmeseite sei auch die Ausgabenseite aufgrund von Kindergarten- und Schule stark gestiegen. Zudem stellte Häusler auf Nachfrage klar, dass Konstanz beispielsweise über doppelt so hohe Einkommenssteuer und höhere Umlagen verfüge. Zudem könnten die Stadtwerke beim Neubau des Schwaketenbads eine Gegenfinanzierung dank Strom und Gaserträgen leisten.

Auch wenn genügend Plätze im Krankenhaus seien, habe er Sorgen, dass wenn beispielsweise Pfleger fehlen, wie in anderen Kliniken Krankenzimmer geschlossen werden müssten. Auch die Anschlussunterbringung der Flüchtlinge stelle Singen wie andere Gemeinden vor eine Herausforderung. Die Fraktionsvorsitzende der CDU, Veronika Netzhammer, lobte den neuen Leiter von Grün und Gewässer, Michael Schneider, der eine tolle Grünpflege betreibe und sukzessive auch die Sitzbänke in der Stadt erneuere. Horst Frommherz lobte den Vorschlag des WOCHENBLATTs, das Areal am Conti übergangsweise als Parkfläche zu nutzen, was der OB versprach, prüfen zu wollen.

- Stefan Mohr