Politik

Beiträge zum Thema Politik

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Die SPD-Parteivorsitzende und Bundestagsabgeordnete Saskia Esken wird zum Neujahrsempfang der Hegauer SPD-Ortsvereine nach Engen kommen. | Foto: SPD

SPD lädt nach Engen ein
Neujahrsempfang mit Saskia Esken

Engen/Hegau. Im neuen Jahr 2024 veranstalten der SPD-Ortsverein Engen, Aach, Mühlhausen-Ehingen und der SPD-Kreisverband Konstanz ihren traditionellen Neujahrsempfang in Engen. Dieser findet am 21. Januar 2024 um 16.00 Uhr im Foyer der Stadthalle (Hohenstoffelstraße 3, 78234 Engen) statt und ist erneut hochkarätig besetzt: "Wir freuen uns auf ein inspirierendes Zusammenkommen mit der Parteivorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Saskia Esken, welche die diesjährige Festrede halten wird....

  • Engen
  • Presseinfo
  • 12.01.24
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Seit Montagmorgen protestieren flächendeckend Landwirte organisiert gegen die Sparpläne der Bundesregierung. | Foto: Philipp Findling
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Aktionswoche der Landwirte gestartet
"Es ist ein Schlag ins Gesicht unserer Mittelschicht"

Mühlhausen-Ehingen/Landkreis Konstanz. Gesagt, getan: Wie angekündigt startete am heutigen Montag, 8. Januar, der großangelegte Protest der Landwirte gegen die Pläne der Bundesregierung, Subventionen für den Agrardiesel zu streichen. Eine der zentralen Kundgebungen in der Region fand beim ZG Raiffeisen in Mühlhausen-Ehingen statt. Die Auswirkungen des Protests waren im Straßenverkehr deutlich spürbar. Zu Beginn der Aktion auf dem ZG Gelände gab es kilometerlange Staus und Behinderungen. Auch...

  • Mühlhausen-Ehingen
  • Redaktion
  • 08.01.24
Nachrichten
Protestschilder wie diese verdeutlichten den Unmut über die Pläne der Bundesregierung. | Foto: Philipp Findling
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Großer BLHV-Protestzug in Stockach
"Wir brauchen das Geld vor Ort und nicht in der ganzen Welt"

Stockach/Kreis Konstanz. Die Landwirte der Region stehen weiterhin nicht still. Nun wurde nach Mahnfeuern in den Engener Stadtteilen Anselfingen und Stetten beim Protest des Badischen Landwirtschaftlichen Hauptverbands (BLHV) in Stockach am Dienstag, 2. Januar, gegen die angekündigten Kürzungen beim Agrardiesel sowie für die Subvention der KfZ-Steuer ein neuer Höhepunkt erreicht. Schon weit vor den Stadtgrenzen Stockachs konnte man das Ausmaß der Mahndemonstration spüren: So gab es hier starke...

  • Stockach
  • Philipp Findling
  • 03.01.24
Nachrichten
Hier wurde zum Prostest gleich das Ortsschild auf den Kopf gedreht. | Foto: Anja Kurz
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Protestaktionen in Engen
Alles steht Kopf?

Engen. An verschiedenen Orten in Engen tauchten um den Heiligen Abend verschiedene Protestplakate auf. Diese rufen zur Teilnahme an einer Demonstration am 8. Januar auf. Außerdem wird der Bundesregierung vorgeworfen, alles auf den Kopf zu stellen. Hintergrund sind die Sparmaßnahmen der Bundesregierung für den Haushalt 2024, welche für die Landwirte durch den Wegfall der Steuererleichterung für Diesel und ein Ende der Steuerbefreiung für Landmaschinen mit einer finanziellen Mehrbelastung...

  • Engen
  • Anja Kurz
  • 24.12.23
Nachrichten
Im Bild Dr. Luzia Daikeler, Oliver Kuppel, Werner Leber, Birgit Homburger, Patrick Konopka, Carina Müller, Marc Erny, Maximilian Schrumpf nach den Wahlen.  | Foto: Jonathan Beck

Ausblick auf Wahljahr 2024
Birgit Homburger als Kreisvorsitzende der FDP wiedergwählt

Gottmadingen. Am Montag fand eine Mitgliederversammlung des FDP-Kreisverbands Konstanz in Gottmadingen-Bietingen statt. Einer der Tagesordnungspunkte war die Wahl eines neuen Kreisvorstands. Birgit Homburger wurde einstimmig als Kreisvorsitzende bestätigt, teilte der Pressesprecher Marc Erny nun mit. Ansonsten wurden als stellvertretende Kreisvorsitzende gewählt: Dr. Luzia Daikeler, Oliver Kuppel, Patrick Konopka und Carina Müller. Als Schatzmeister wurde Ingomar Kohl-Quabeck wiedergewählt,...

  • Gottmadingen
  • Presseinfo
  • 07.12.23
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Die Co-Vorstandssprecherinnen des AfD-Ortsverband Oberer Hegau: Simone Möller (links) und Karin Pütz (rechts). | Foto: Thorsten Otterbach

Kreistagswahl 2024 im Visier
AfD gründete neuen Ortsverband "Oberer Hegau"

Tengen/ Engen. Die AfD geht im Landkreis Konstanz weiter in die Offensive mit der Gründung von Ortsverbänden, die mit ihrem Einzugsgebiet exakt die Kreistagswahlkreise abbilden. Neu hinzu kam jetzt am vergangenen Montag der AfD-Ortsverband Oberer Hegau mit den Kommunen Aach, Engen, Tengen und Mühlhausen-Ehingen (Kreistagswahlkreis V), wie Thorsten Otterbach per Medienmitteilung bekannt gab. Nach Singen und Höri-Rielasingen-Worblingen sei dies nun schon der dritte AfD-Ortsverband im Landkreis. ...

  • Tengen
  • Presseinfo
  • 17.10.23
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Stabsübergabe: Engens Noch-Bürgermeister Johannes Moser (Dritter von links), stellt seinen Nachfolger als Vorsitzenden des Gemeindetags-Kreisverbands Konstanz, den Steißlinger Bürgermeister Benjamin Mors (Zweiter von links), vor. Mit dabei sind Mors' Stellvertreter, die Bürgermeister Holger Mayer (Hilzingen), Stefan Friedrich (Allensbach) und Florian Zindeler (Hohenfels). | Foto: Tobias Lange

Wechsel beim Gemeindetag Kreisverband
Benjamin Mors übernimmt die Vorstandschaft von Johannes Moser

Engen/Kreis Konstanz. Die Kreisverbände des Gemeindetags sind wichtige Netzwerke und Ansprechpartner für die Kommunen. Der Kreisverband Konstanz stand bislang unter dem Vorsitz des Engener Bürgermeisters Johannes Moser. Da dieser sein Amt als Rathauschef abgibt, endet auch seine Zeit beim Gemeindetag. Im Engener Rathaus hat er nun seinen Nachfolger vorgestellt: den Steißlinger Bürgermeister Benjamin Mors. Mit dem Wechsel wird eine Reihe fortgesetzt, wie Bürgermeister Moser erklärte: Vor...

  • Engen
  • Tobias Lange
  • 10.10.23
Nachrichten
Bürgermeister Moser gibt die Ergebnisse bekannt. | Foto: Ute Mucha
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Stichwahl zwischen Harsch und Strobel
LIVE: Die Bürgermeisterwahl in Engen 2023

19.30 Uhr: Wir beenden unsere Live-Berichterstattung. In Kürze finden Sie einen ausführlichen Bericht vom Wahlabend. 19.24 Uhr: Die abschließenden Zahlen: 5055 Engenerinnen und Engener haben gewählt. 19 Stimmen waren ungültig. Am 8. Oktober werden Frank Harsch und Tim Strobel in die Stichwahl gehen. 19.19 Uhr: Das Ergebnis: Frank Harsch: 41,26 Prozent (2078 Stimmen), Tim Strobel: 39,22 Prozent (1975 Stimmen), Marco Russo: 14,28 Prozent (719 Stimmen), Peter Kamenzin: 5,1 Prozent (257 Stimmen)....

  • Engen
  • Tobias Lange
  • 24.09.23
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Andreas Jung, MdB | Foto: Büro Jung

Antwort auf Mosers Brandbrief
CDU-Abgeordneter Jung fordert weitere sichere Herkunftsländer

Landkreis Konstanz/Berlin. Engens Bürgermeister Johannes Moser hat eine weitere Antwort aus Berlin auf seinen Brandbrief zur Flüchtlingsunterbringung in den Kommunen erhalten. Nach der Bundestagsabgeordneten Ann-Veruschka Jurisch hat nun auch ihr Kollege Andreas Jung von der CDU reagiert und dem Bürgermeister geantwortet. Auch der CDU-Politiker teilt die Meinung, dass eine europäische Lösung notwendig ist, spart aber auch nicht mit Kritik an der aktuellen Bundesregierung. Moser legt mit...

  • Engen
  • Tobias Lange
  • 12.09.23
Nachrichten
MdB Drr. Ann-Veruschka Jurisch | Foto: Ulrike Sommer/ FDP

Erste Antwort auf Mosers Brandbrief
FDP-Abgeordnete Jurisch baut auf Lösungen auf europäischer Ebene

Landkreis Konstanz/Berlin. Mit klaren Worten hat Bürgermeister Johannes Moser Antworten von den Bundestagsabgeordneten Ann-Veruschka Jurisch, Lina Seitzl und Andreas Jung zu den Fragen und Herausforderungen der Geflüchtetenunterbringung in den Kommunen gefordert. Die erste Antwort ließ nicht lange auf sich warten: Die FDP-Abgeordnete Jurisch wandte sich schriftlich an den Bürgermeister. Moser legt mit weiterem Brandbrief zur Flüchtlingslage nach Migrationspolitische Fragen stünden für sie als...

  • Engen
  • Tobias Lange
  • 07.09.23
Nachrichten

Noch keine Antwort von den Abgeordneten
Moser legt mit weiterem Brandbrief zur Flüchtlingslage nach

Engen/Landkreis Konstanz. Kurz vor den Ferien trafen sich die Vertreter des Gemeindetags mit den regionalen Bundestagsabgeordneten, um die drängenden Probleme der Kommunen angesichts des munter wachsenden Molochs Bürokratie, aber auch die Fragen zu Flüchtlingspolitik von Bund und Land, zu besprechen. Versprochen wurde einiges, getan habe sich nichts, klagt Engens Bürgermeister Johannes Moser, der in Absprache mit den Vertretern des Gemeindetags nun einen weiteren Brandbrief an die Abgeordneten...

  • Engen
  • Oliver Fiedler
  • 01.09.23
Nachrichten
Der Engener Bürgermeister-Kandidat Tim Strobel hat seine Teminliste für die Sommerferien vorgestellt. | Foto: Archiv swb/ Mucha

Kandidat Tim Strobel gibt Kalender bekannt
Wahlkampfprogramm für alle Ortsteile mit "Zukunftsspaziergängen"

Engen. Der Wahlkampf zur Bürgermeisterwahl in Engen hat schon begonnen und wird in dem Sommerferien geführt, noch vor der Sitzung des Wahlausschusses zur Zulassung der Kandidaten. Nun hat Tim Strobel seine Wahlkampftermine für die Ferienzeit bekannt gegeben.  Das ist die Terminliste: 01. August: Vorstellung in Bittelbrunn | 19:00 Uhr – Gasthaus Rigling 05. August: Zukunftsspaziergang „Belebung der Altstadt“ | 11:00 Uhr – Alter Stadtgarten 12. August: Zukunftsspaziergang „Starke Teilorte“ |...

  • Engen
  • Presseinfo
  • 25.07.23
Nachrichten
Der Altbau an der Gottmadinger Fliederstraße ist schon rückgebaut worden, ob die dort geplanten Wohnungen sozial gefördert werden, ist noch immer nicht geklärt. Das könnte einen Baubeginn nochmals verzögern. | Foto: of/Archiv

Projekt der WBG gefährdet
Storz: Landestopf für sozial geförderten Wohnungsbau ist schon leer

Singen/ Gottmadingen. "Die Landesregierung hat 2023 kein Geld mehr für den sozialen Wohnungsbau,“ beklagt der Singener Abgeordnete Hans-Peter Storz. Dadurch sei ein weit fortgeschrittenes Bauvorhaben der Wohnbaugenossenschaft Gottmadingen in konkreter Gefahr. „Kein Einzelfall“, weiß Storz. In einem Abgeordnetenbrief fordert er von Landeswohnungsbauministerin Nicole Razavi unverzügliche Sofortmaßnahmen. Bereits am 17. Mai musste das Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen mitteilen, dass...

  • Gottmadingen
  • Presseinfo
  • 07.07.23
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Matthias Weckbach war 24 Jahre lang Bürgermeister von Bodman-Ludwigshafen. Mit immer neuen Ideen hat er dort dazu beigetragen, dass sich die Doppelgemeinde in dieser Zeit stark verändert hat. | Foto: Anja Kurz

Matthias Weckbach im Interview
Viel Gestaltungsspielraum, trotz vieler Aufgaben

Landkreis Konstanz. Kommunen sind einerseits die ausführende Hand der Regierung, aber auch das offene Ohr für die Bedürfnisse der dort lebenden Bürger. Wie schafft man es da, beides zusammenzubringen? Was hat sich für die Kommunen in den letzten Jahren verändert? Werden die Kommunen mit all den Aufgaben überfordert oder trügt dieser Eindruck? Über diese und weitere Fragen hat sich das WOCHENBLATT mit Matthias Weckbach unterhalten und auch über seine persönlichen Erfahrungen als Bürgermeister in...

  • Raum Konstanz
  • Anja Kurz
  • 05.07.23
Nachrichten

Nur dritter Platz für Rupert Metzler
Keinen Wahlerfolg in Ochsenhausen geschafft

Ochsenhausen. Rupert Metzler (55), ehemaliger Bürgermeister von Hilzingen bis 2020, wollte es doch noch mal wissen. Er kandidierte für die Bürgermeisterwahl in Ochsenhausen am vergangenen Sonntag als einer von drei Kandidaten und wurde nur Dritter mit dem Ergebnis von 8,6 Prozent der Stimmen (in Summe 300). Der neue Bürgermeister der Kleinstadt heißt Philipp Bürkle, der auf 2 381 Stimmen (68,46 Prozent) am Sonntag kam. "Es hat nicht sollen sein. Leider. Das tut weh, aber so geht Demokratie. Ich...

  • Hilzingen
  • Oliver Fiedler
  • 28.06.23
Nachrichten
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (Mitte) machte sich gemeinsam mit Christine Baur-Fewson (links), BASt-Präsident Prof. Dr. Markus Oeser sowie Manfred Haider vom Austrian Institute of Technology (rechts) ein Bild von der PV-Straßenüberdachung an der Rastanlage Im Hegau-Ost. | Foto: Philipp Findling

Volker Wissing zu Gast bei Pilotprojekt im Hegau
"Klimaneutralität und Mobilität unter einen Hut bringen"

Engen/A81. Deutschland ist dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr zufolge seit kurzem Vorreiter bei Solaranlagen. Ein Beispiel hierfür stelle der kurz vor seiner Fertigstellung stehende Demonstrator PV-SÜD auf der Rastanlage "Im Hegau Ost" dar, von dessen Bauarbeiten sich Bundesverkehrsminister Volker Wissing am heutigen Dienstag, 27. Juni ein Bild machte.  "Die Photovoltaik an und auf Bundesfernstraßen ist für die Bundesregierung ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur...

  • Engen
  • Philipp Findling
  • 27.06.23
Nachrichten
Die anwesenden Ehrenringträger des Landkreises bei der Verabschiedung seines Nachfolgers Frank Hämmerle. Franz Ziwey (Stockach), Franz Moser (Hilzingen), Wilderich Graf Bodman, Frank Hämmerle und Dr. Robert Maus. | Foto: Archiv/ of

Würdigung durch Landkreistag
Der "politische Landrat" feiert den 90. Geburtstag

Gottmadingen/ Konstanz. „Der frühere Konstanzer Landrat Dr. Robert Maus hat als Präsident des Landkreistags Baden-Württemberg in den Jahren von 1993 bis 1997 maßgeblich dazu beitragen, dass in dieser Zeit bedeutsame Sonderbehörden wie etwa die Staatlichen Gesundheitsämter in die Landratsämter eingegliedert wurden und dadurch die Leistungskraft der Landkreisverwaltungen erheblich gestärkt werden konnte“, betont Landkreistagspräsident Joachim Walter (Tübingen) anlässlich des 90. Geburtstags von...

  • Gottmadingen
  • Presseinfo
  • 09.06.23
Nachrichten
Mit einer Überarbeitung des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes soll dem Fachkräftemangel entgegengesteuert werden. Ob das funktionieren wird, darüber gibt es unterschiedliche Meinungen. | Foto: studio v-zwoelf - stock.adobe.com
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"Gezielte, gesteuerte Zuwanderung"
Einwanderung könnte die deutsche Wirtschaft zukunftsfest machen

Landkreis Konstanz. Wenn qualifizierte Fachkräfte fehlen, dann wird die Suche ins Ausland ausgeweitet - mit diesem Hintergedanken entstanden viele verschiedene Wege, über die etwa Arbeitssuchende nach Deutschland gelangen können. Um die dazu notwendigen Prozesse zu vereinfachen, soll das Fachkräfteeinwanderungsgesetz reformiert und damit auch modernisiert werden. Das Gesetz liegt auf Bundesebene in der Verantwortung des Ministeriums für Arbeit und Soziales, hauptsächlich jedoch beim...

  • Engen
  • Redaktion
  • 24.05.23
Nachrichten
Landrat Zeno Danner und Bürgermeister Holger Mayer bei der Führung durch den Neubau beim Unternehmen "inpotron", einem der "Hidden Champions" des Hegau in der globalen Wirtschaft. | Foto: Gemeinde Hilzingen
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Besuch bei Bürgermeister Holger Mayer
Landrat lobt die nachhaltigen Kooperationen in Hilzingen

Hilzingen. Kürzlich besuchte Landrat Zeno Danner die Gemeinde Hilzingen und informierte sich in diversen Ortsterminen mit Bürgermeister Holger Mayer über aktuelle Projekte und Herausforderungen in der Gemeinde. Nach dem Auftaktgespräch zwischen Landrat Zeno Danner und Bürgermeister Holger Mayer stellte sich die „Initiative ZUsammenKUNFT“ vor, welche sich in Hilzingen aktiv dafür einsetzt, Kontakt, Offenheit, Toleranz und Austausch zwischen Jung und Alt zu fördern. Die Initiatoren stellen ja...

  • Hilzingen
  • Presseinfo
  • 17.05.23
Nachrichten
Bürgermeister Johannes Moser (links) und Joachim Kentischer (rechts) nach der offiziellen Verpflichtung. | Foto: Anja Kurz

Nachrücker im Engener Gemeinderat
Joachim Kentischer schließt die Lücken

Engen. Nachdem Stadtrat Klaus Hertenstein Mitte März sein Ausscheiden aus dem Gemeinderat aus persönlichen Gründen beantragte und der diesem zugestimmt hatte, wurde nun am Dienstag, 25. April, ebenfalls im Gemeinderat, sein Nachfolger in die Runde aufgenommen. Dass hier Joachim Kentischer nachrückt, basiert auf dem Ergebnis der letzten Kommunalwahl im Jahr 2019, zudem gehören beide der Unabhängigen Wähler-Vereinigung (UWV) an. Dies macht es auch möglich, dass Joachim Kentischer die durch das...

  • Engen
  • Anja Kurz
  • 28.04.23
Nachrichten
Gottmadingen hat im Jahr 2022 mehr Geld eingenommen als erwartet. swb-Bild: Tobias Lange | Foto: Symbolbild

Gemeindefinanzen
Gottmadingens Einnahmen in 2022 deutlich höher als erwartet

Gottmadingen. Mit dem Jahresabschluss für 2022 konnte Rechnungsamtsleiter Andreas Ley in der jüngsten Gemeinderatssitzung eine durchaus positive Nachricht verkünden. Denn die Einnahmen der Gemeinde haben sich als deutlich höher herausgestellt als im Haushaltsplan angesetzt. "Das Jahr ist sehr viel besser gelaufen, als wir angenommen haben", sagte Ley, als er den Gemeinderäten die Zahlen vorstellte. So seien 2022 rund 1,2 Millionen Euro mehr an Gewerbesteuern eingenommen worden, als im...

  • Gottmadingen
  • Tobias Lange
  • 27.04.23
Nachrichten
Auf dieser Wiese an der Hilzinger Straße soll ein Wohngebäude entstehen, in dem Geflüchtete unterkommen sollen. swb-Bild: Tobias Lange

Neubau in der Hilzinger Straße
Gemeinderat stimmt der neuen Geflüchtetenunterkunft mehrheitlich zu

Gottmadingen. Das geplante Wohngebäude in der Hilzinger Straße, in dem Geflüchtete unterkommen sollen, ist in der jüngsten Sitzung des Gottmadinger Gemeinderats nicht nur auf Zustimmung gestoßen. Mehrere Gremiumsmitglieder stimmten gegen den Beschluss und führten als Grund die Kosten in Millionenhöhe an. Der Neubau, in dem auf rund 630 Quadratmetern neun Wohnungen entstehen sollen, kostet nach aktueller Rechnung etwa 3,2 Millionen Euro. Davon kommen rund 650.000 Euro als Zuschuss vom Land....

  • Gottmadingen
  • Tobias Lange
  • 26.04.23
Nachrichten
Das Regierungspräsidium plant einen Radweg entlang der Hauptstraße im Bereich des alten Rathauses. Dafür sind drei zusätzliche Ampeln und eine Verbreiterung der Brücke über den Riederbach vorgesehen. swb-Bild: Gemeinde Gottmadingen

Radverkehrskonzept
Am alten Rathaus soll ein Radweg eingerichtet werden

Gottmadingen. Das Thema Radverkehrskonzept ist in der Gemeinde Gottmadingen nicht neu. Nun musste sich der Gemeinderat mit einem diesbezüglichen Vorhaben des Regierungspräsidiums Freiburg beschäftigen, das einen Radweg entlang der Hauptstraße im Bereich des alten Rathauses plant. Bürgermeister Michael Klinger betonte bereits zu Beginn, wo die Zuständigkeit liegt: "Am Drücker ist nicht die Gemeinde." Denn bei der Hauptstraße handelt es sich um einen Teil der Bundesstraße 34, weswegen das...

  • Gottmadingen
  • Tobias Lange
  • 20.03.23
Nachrichten
Tengens neuer Bürgermeister heißt Selcuk Gök. swb-Bild: Ute Mucha
8 Bilder

Selcuk Gök ist Bürgermeister
LIVE: Die Bürgermeister-Wahl in Tengen

20.05 Uhr - Der offizielle Teil des Wahlabends ist vorbei. Die Gäste bedienen sich an den bereitgestellten Snacks und Getränken. An dieser Stelle beenden wir unsere Live-Berichterstattung. Einen ausführlichen Bericht zur Bürgermeisterwahl in Tengen können Sie in Kürze auf wochenblatt.net lesen. Bilder vom Wahlabend: Tengens neuer Bürgermeister heißt Selcuk Gök 20.01 Uhr - Selcuk Gök betritt die Bühne. "Ich darf mich bei allen Bürgerinnen und Bürgern für das Vertrauen bedanken." Er habe viele...

  • Tengen
  • Tobias Lange
  • 19.03.23
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